Hilfe zur Pflege

Allgemeine Informationen

Hilfe zur Pflege ist als Teil der Sozialhilfe nach dem Siebten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) eine bedarfsorientierte Sozialleistung zur Unterstützung pflegebedürftiger Personen, die den notwendigen Pflegeaufwand nicht aus eigenen Mitteln sicherstellen können. Sie richtet sich somit an Menschen, die wegen Krankheit oder Behinderung bei den Verrichtungen im Alltag, wie z. B. Körperpflege, Anziehen oder Essen Hilfe benötigen.

Für die Beurteilung der Beeinträchtigung der Selbstständigkeit oder Fähigkeiten gelten besondere Kriterien in gesetzlich festgelegten Bereichen (§ 61a Absatz 2 SGB XII).

Wie alle anderen Leistungen der Sozialhilfe ist auch die Hilfe zur Pflege eine nachrangige Leistung, das heißt, dass Leistungen anderer Leistungsträger (z. B. Pflegekasse) vorrangig in Anspruch zu nehmen sind.

Rechtsgrundlagen

Erforderliche Unterlagen

Mindestens

  • Personalausweis, Reisepass oder sonstiges Dokument, das die beantragende Person zweifelsfrei ausweist,
  • ggf. Schwerbehindertenausweis,
  • ggf. Betreuerausweis bzw. Vollmacht (bei Antragstellung Dritter),
  • Pflegegutachten des MdK,
  • Einstufungsbescheid der Pflegekasse (Pflegegrad),
  • Nachweis über den ungedeckten Pflegebedarf (z. B. Kostenvoranschlag eines ambulanten Pflegedienstes),
  • Nachweis über Einkommen und Vermögen,
  • Mietvertrag mit aktueller Miete,
  • Nachweis über Bankverbindung.

Über die im Einzelfall erforderlichen Unterlagen informiert der zuständige Träger der Sozialhilfe.

Voraussetzungen

Sofern die wirtschaftlichen Voraussetzungen zum Bezug von Sozialhilfeleistungen erfüllt sind, haben folgende Personen Anspruch auf Hilfe zur Pflege:

  • Personen mit einem vorübergehenden Hilfebedarf
  • Personen, die nicht pflegeversichert sind
  • Personen, bei denen die Leistungen der Pflegekasse den erforderlichen Hilfebedarf nicht abdecken  

Kosten

Keine

Verfahrensablauf

Beratungstermin vereinbaren.

Bearbeitungsdauer

Einzelfallabhängig

Fristen

Einzelfallabhängig

Formulare

Unterlagen sind bei den zuständigen Trägern der Sozialhilfe erhältlich.

Zuständige Stelle

Auskünfte erteilt der zuständige Träger der Sozialhilfe (Sozialamt).

Fachlich freigegeben durch

Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung Mecklenburg-Vorpommern

Fachlich freigegeben am

06.12.2018