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Pressemitteilungen 08.07.2021 – Greifswald zeigt Flagge gegen Atomwaffen

Dr. Fassbinder und Mitglieder der bürgerschaftlichen Gremien entrollen die Flagge
Dr. Fassbinder und Mitglieder der bürgerschaftlichen Gremien entrollen die Flagge, Foto: Pressestelle

Seit Februar 2020 ist Greifswald Mitglied in der internationalen Organisation von Städten „Mayors for Peace“. Ihr Ziel ist eine Welt ohne Atomwaffen. Alljährlich gibt es hierzu verschiedene Aktivitäten. Am 8. Juli – dem Flaggentag – wurde auch in Greifswald durch Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder eine Flagge auf dem Bahnhofsvorplatz gehisst. Zuvor entrollten Mitglieder der bürgerschaftlichen Gremien die Fahne vor dem Rathaus. Noch bis zum 14. Juli ist im Dom St. Nikolai eine Plakatausstellung zu sehen, die die Auswirkung und Zerstörung des Atomwaffenabwurfs 1945 auf Hiroshima und Nagasaki zeigt. Am 6. August werden die Friedensglocken der drei Innenstadtkirchen anlässlich des weltweiten Hiroshima-Gedenktages läuten.

Im Fokus des diesjährigen Flaggentags steht der im Januar in Kraft getretene Atomwaffenverbotsvertrag. Die Atommächte haben den Vertrag nicht unterzeichnet, und auch Deutschland ist dem Verbotsvertrag bislang nicht beigetreten. Weltweit appellieren die Mayors for Peace daher an ihre jeweiligen Staaten, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen. Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder:  „Wir wollen heute ein sichtbares Zeichen gegen nukleare Massenvernichtungswaffen setzen. Noch immer verfügen die Atommächte über schätzungsweise 13.080 Atomwaffen. Nuklearwaffenarsenale werden modernisiert, mehr Waffen als bisher werden einsatzbereit gehalten. Diese Bedrohung muss ein Ende finden. Deshalb setzen wir uns am Flaggentag für die Abschaffung der Atomwaffen ein. Wir wollen, dass auch Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag beitritt. Auf dem Weg dorthin sollte Deutschland als Beobachter an der ersten Vertragsstaatenkonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag Anfang 2022 teilnehmen.“

Um auch in Greifswald die Stimmen für eine Welt ohne Atomwaffen und atomare Aufrüstung lauter und sichtbarer werden zu lassen, können sich interessierte Personen oder Einrichtungen an die Beauftragte für internationale Kontakte für eine Mitarbeit wenden: international@greifswald.de. Heute wird in zahlreichen deutschen Mitgliedsstädten die Flagge gehisst, um einheitlich ein Zeichen gegen Atomwaffen zu setzen, so auch in Stralsund und vielen anderen Städten in Mecklenburg-Vorpommern.

Hintergrund:
Am diesjährigen Flaggentag begehen die deutschen Mitgliedsstädte ein Doppeljubiläum: Vor 25 Jahren, am 8. Juli 1996, veröffentlichte der Internationale Gerichtshof in Den Haag ein bemerkenswertes Rechtsgutachten. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“ Damit steht das Gutachten des Internationalen Gerichtshofes gleichsam am Anfang eines „Nach-Nuklearen“ Zeitalters. Um an dieses wegweisende Gutachten zu erinnern, führte die Landeshauptstadt Hannover als Vizepräsidentin der Mayors for Peace vor genau 10 Jahren den sogenannten Flaggentag in Deutschland ein.

Wer sind die Mayors for Peace:
Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den damaligen Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.000 Städte gehören dem Netzwerk an, darunter mehr als 700 Städte in Deutschland. Rund 400 Städte in Deutschland beteiligen sich in diesem Jahr am Flaggentag.