Bürgerentscheid

Ein Bürgerentscheid ist ein Instrument der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene. Den Bürgerinnen und Bürgern wird ermöglicht, in wichtigen Angelegenheiten der Gemeinde direkt selbst zu entscheiden. Am Sonntag, dem 18. Juni 2023, findet ein Bürgerentscheid zur Verpachtung von städtischen Grundstücken für die Errichtung von Containerdörfern in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald durch den Landkreis Vorpommern-Greifswald statt.

Die im Rahmen eines Bürgerentscheides gestellte Frage ist in dem Sinne entschieden, wie sie von der Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen beantwortet wurde, sofern diese Mehrheit mindestens 25 % der Stimmberechtigten beträgt. Ist diese Mehrheit nicht erreicht worden, entscheidet die Gemeindevertretung. Bei Stimmengleichheit ist die Frage mit Nein beantwortet.

Es gibt insgesamt 24 allgemeine und drei Abstimmungsbezirke für die Briefwahl. Diese können im Geoportal der Stadt eingesehen werden.

Bei jedem Bürgerentscheid ist die Stadtverwaltung und die Bürgerschaft zu einer Stellungnahme verpflichtet. Die Stellungnahme muss die von der Stadtverwaltung bzw. der Bürgerschaft vertretene Auffassung zur gestellten Frage den Bürgerinnen und Bürgern so rechtzeitig darlegen, dass sie die maßgeblichen Argumente in ihre Entscheidung einbeziehen können (Durchführungsverordnung der Kommunalverfassung M-V §17 Abs. 2). Die Stellungnahme klärt darüber auf, welche Folgen es hat, wenn man mit Ja oder Nein abstimmt.