Beschlüsse der Bürgerschaft

Zustimmender Beschluss (Vorzeitige Veröffentlichung am 04.03.2024):

• BV-V/07/0889-01 Bewohnerparkgebührenordnung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald 

Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):

• BV-P-ö/07/0319-02 Tierfreundliches Greifswald 1 (Schutz vor Vogelschlag)
• BV-P-ö/07/0336-02 Kommunalpolitik attraktiver machen
• BV-P-ö/07/0337-02 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2020 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-P-ö/07/0338-02 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2015 des Städtebaulichen Sondervermögens Innenstadt/Fleischervorstadt (SSV 161)
• BV-P-ö/07/0339-02 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2015 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS - Fleischervorstadt (SSV 162)
• BV-P-ö/07/0340-02 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2015 des Städtebaulichen Sondervermögens Wieck Ortskern (SSV 192)
• BV-P-ö/07/0341-03 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2015 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost - Schönwalde 1 (SSV 193)
• BV-P-ö/07/0342-02 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2015 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost - Ostseeviertel Parkseite (SSV 194)
• BV-P-ö/07/0343-02 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2015 des Städtebaulichen Sondervermögens SUB - Schönwalde II (SSV 198)
• BV-P-ö/07/0344-02 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2015 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS - Schönwalde II (SSV 199)
• BV-P-ö/07/0347-05 Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlich-rechtlichen Straßen, Wegen un.d Plätzen sowie der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen
• BV-P-ö/07/0348 Neufassung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-P-ö/07/0351 Umbesetzung
• BV-P-ö/070354 Umbesetzung
• BV-V/07/0866 Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die zweite Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105 - Steinbeckervorstadt -
• BV-V/07/0867 Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die zweite Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105.1 - Steinbeckervorstadt/ Nord -
• BV-V/07/0868 Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die zweite Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105.2 - Steinbeckervorstadt/ Ost -
• BV-V/07/0869 Jahresabschluss 2015 - Städtebauliches Sondervermögen “Wieck Ortskern“ SSV 192
• BV-V/07/0870 Jahresabschluss 2015 - Städtebauliches Sondervermögen “Sanierungsgebiet Innenstadt / Fleischervorstadt“ SSV 161
• BV-V/07/0871Jahresabschluss 2015 - Städtebauliches Sondervermögen “SOS Fleischervorstadt“ SSV 162
• BV-V/07/0872 Jahresabschluss 2015 - Städtebauliches Sondervermögen “Stadtumbau Ost - Schönwalde 1“ SSV 193
• BV-V/07/0873 Jahresabschluss 2015 - Städtebauliches Sondervermögen “Schönwalde II - SOS“ SSV 199
• BV-V/07/0874 Jahresabschluss 2015 - Städtebauliches Sondervermögen “Schönwalde II - SUB“ SSV 198
• BV-V/07/0875 Jahresabschluss 2015 - Städtebauliches Sondervermögen “Ostseeviertel Parkseite - SUB“ SSV 194
• BV-V/07/0877 Festlegung von Erheblichkeitsgrenzen für die Erstellung der Jahresabschlüsse der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Jahre 2022 bis 2023
• BV-V/07/0878-01 Bebauungsplan Nr. 113 - KAW-Gelände Süd-Ost -‚ Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
• BV-V/07/0882 Jahresabschluss 2021 Hanse-Kinder
• BV-V/07/0884 Jahresabschluss 2020 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-V/07/0887 Spendenannahme für Greifswald im Dialog zum Thema Herausforderung mit der Zuwanderung Geflüchteter i.H.v. 5.492,00 €
• BV-V/07/0888 Satzung zur Festsetzung der Aufnahmekapazität an öffentlich allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft des Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-V/07/0906 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Sondernutzung an öffentlich-rechtlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald laut Beschlussfassung vom Beschluss: 04.12.2023 (BV-V10710832-01)
• BV-V/07/0907 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlich-rechtlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald laut Beschlussfassung vom 04.12.2023 (BV-V10710846-02

Ablehnender Beschluss (öffentliche Sitzung):

• BV-P-ö/07/0356 Ausschluss Frau Horn aus den Gremien der

Zustimmender Beschluss (öffentliche Sitzung):

• BV-V/07/0895-01 Besetzungsverfahren Beigeordnete*r

Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):

• BV-P-ö/07/0313-04 Maßnahmen der Klimafolgenanpassung
• BV-P-ö/07/0320-01 Strombilanzkreismodell für städtische Liegenschaften prüfen
• BV-P-ö/07/0334 Besetzung im Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft
• BV-P-ö/07/0335 Besetzung Stellvertreter im Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen
• BV-V/07/0791 Satzung und Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek „Hans Fallada“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-V/07/0803-01 Neufassung der Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung
• BV-V/07/0806 Annahme einer Spende des Fördervereins Stadtbibliothek Greifswald e.V.
• BV-V/07/0807 Annahme einer Spende des Fördervereins Stadtbibliothek Greifswald e.V.
• BV-V/07/0826 Wirtschaftsplan 2024 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-V/07/0828-01 11. Änderungssatzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-V/07/0829-01 15. Änderungssatzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung Nr. B 1029-51199 vom 09.03.1999 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-V/07/0831-01 Neufassung der Gebührensatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Benutzung von Sportstätten in kommunaler Trägerschaft
• BV-V/07/0832-01 Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlich-rechtlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (Sondernutzungssatzung)
• BV-V/07/0833-01 Vermögenszuordnung zwischen städtischem Haushalt und Abwasserwerk Greifswald-Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald - hier Bereich Schmutz- und Niederschlagswasserentsorgung
• BV-V/07/0835-01 Bestätigung der Mitglieder des Seniorenbeirates entsprechend der Neuwahl vom 28.09.2023
• BV-V/07/0836 Neufassung der Entgeltordnung für Grundbuchrechte der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-V/07/0837 Sacheinlage in die WITENO GmbH
• BV-V/07/0838 1. Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-V/07/0843 Jahresabschluss 2022 Seesportzentrum Greif
• BV-V/07/0846-02 Neufassung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-V/07/0848-01 Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Seesportzentrum GREIF
• BV-V/07/0851 Moorschutzstrategie
• BV-V/07/0852-09 Haushaltsplanung 2023/2024 - Weiteres Vorgehen 2024
• BV-V/07/0858 Außerplanmäßige Auszahlung Sanierung Außenanlagen Martin-Andersen-Nexö- Grundschule
• BV-V/07/0876 Aufhebung des Sperrvermerks gern. Beschluss BV V10710706-09: Schulweg- und Verkehrssicherung - Lichtsignalanlage Platz der Freiheit

Teilweiser zugestimmter Beschluss (öffentliche Sitzung):

• BV-V/07/0841-03 Bewohnerparkgebührenverordnung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Ablehnende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):

• BV-P-ö/07/0326 Schiffspatenschaft Seenotrettung
• BV-P-ö/07/0330-01 Schaffung neuer Wohnbebauungsflächen
• BV-P-ö/07/0331-01 Haushaltsverträglicher Schulneubau

Beschlussliste (nichtöffentliche Sitzung):

• Nichtöffentliche Beschlüsse der Bürgerschaft vom 04.12.2023

Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):

• BV-P-ö/07/0312 Überarbeitung Gestaltungssatzung Innenstadt
• BV-P-ö/07/0314-03 Pachtnachlässe auf städtischen landwirtschaftlich genutzten Pachtflächen für Maßnahmen zur Erhöhung der Biodiversität
• BV-P-ö/07/0316-05 Konzepterstellung zur Erarbeitung der künftigen Kommunalen Wärmeplanung für Greifswald
• BV-P-ö/07/0321-01 Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Anklamer Straße und Walther-Rathenau-Straße sowie an den Unterführungen der Bahnstrecke
• BV-P-ö/07/0323 Umbesetzung Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen
• BV-P-ö/07/0324 Umbesetzung Ortsteilvertretung Innenstadt
• BV-P-ö/07/0328 Umbesetzungen
• BV-V/07/0752 Bildungsgang „10 BR“ an der Regionalen Schule „Ernst-Moritz-Arndt“
• BV-V/07/0788-01 Aufnahme von Krediten für Investitionen und lnvestitionsförderungsmaßnahmen
• BV-V/07/0789-01 Annahme einer Spende des Fördervereins Stadtbibliothek Greifswald e.V. für die Stadtbibliothek im Zusammenhang mit dem Projekt “Foyer der Begegnungen“
• BV-V/07/0790-01 Annahme einer Spende des Fördervereins Stadtbibliothek Greifswald e.V. zur Unterstützung von Projekten mit dem Ziel der Leseförderung von Kindern
• BV-V/07/0794-01 Teilstrategie zum nachhaltigen Management des Grundstücksvermögens der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-V/07/0795-01 Erlass einer neuen Stadtverordnung über das Führen von Hunden in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (Greifswalder Hundeverordnung) ab 01.01.2024 durch den Oberbürgermeister
• BV-V/07/0797 Wahlbereichseinteilung zur Wahl der Gemeindevertretung im Jahr 2024
• BV-V/07/0798 Festlegung der Anzahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses zur Wahl der Gemeindevertretung im Jahr 2024 und für die folgenden fünf Jahre
• BV-V/07/0799 Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Wahlhelfer*innen sowie Einführung einer Aufwandsentschädigung für Hilfskräfte
• BV-V/07/0810-01 Überplanmäßige Auszahlung für einen Investitionszuschuss
• BV-V/07/0819 Annahme einer Spende für die Kita „AS. Makarenko“
• BV-V/07/0827 Außerplanmäßige Ausgabe/Auszahlung für die Spundwanderneuerung in Wieck, 2. BA

Ablehnende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):

• BV-P-ö/07/0315-02 Maßnahmen zur Reduzierung von Feuerwerk
• BV-P-ö/07/0322-01 Unsägliches Leid verhindern - Patenschaft der SEA EYE 4 beenden

Beschlussliste (nichtöffentliche Sitzung):

• Nichtöffentlicher Beschluss der Bürgerschaft vom 18.10.2023

Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):

• BV-P-ö/07/0300-04 Grundversorgung sichern - Signal für körperliche Selbstbestimmung setzen
• BV-P-ö/07/0311 Keine Nutzung von Sporthallen zur Flüchtlingsunterbringung
• BV-V/07/0758-01 Jahresabschluss 2014 - Städtebauliches Sondervermögen “192 - Wieck Ortskern“
• BV-P-ö/07/0304-01 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2014 des Städtebaulichen Sondervermögens Sanierungsgebiet Wieck-Ortskern (SSV 192)
• BV-V/07/0759 Jahresabschluss 2014 - Städtebauliches Sondervermögen “Sanierungsgebiet Innenstadt / Fleischervorstadt“ - SSV 161
• BV-P-ö/07/0309-01 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2014 des Städtebaulichen Sondervermögens Innenstadt/ Fleischervorstadt (SSV 161)
• BV-V/07/0760 Jahresabschluss 2014 - Städtebauliches Sondervermögen “Stadtumbau Ost - Schönwalde 1“ - SSV 193
• BV-P-ö/07/0305-01 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2014 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost - Schönwalde 1 (SSV 193)
• BV-V/07/0761 Jahresabschluss 2014 - Städtebauliches Sondervermögen “SOS - Schönwalde II“ - SSV 199
• BV-P-ö/07/0308-01 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2014 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS - Schönwalde II (SSV 199)
• BV-V/07/0762 Jahresabschluss 2014 - Städtebauliches Sondervermögen “SUB - Schönwalde II" - SSV 198
• BV-P-ö/07/0307-01 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2014 des Städtebaulichen Sondervermögens SUB - Schönwalde II (SSV 198)
• BV-V/07/0763 Jahresabschluss 2014 - Städtebauliches Sondervermögen “Stadtumbau Ost - Ostseeviertel Parkseite“ - SSV 194
• BV-P-ö/07/0306-01 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2014 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost — Ostseeviertel Parkseite (SSV 194)
• BV-V/07/0764 Jahresabschluss 2014 - Städtebauliches Sondervermögen “SOS - Fleischervorstadt“ - SSV 162
• BV-P-ö/07/0303-01 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2014 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS - Fleischervorstadt (SSV 162)
• BV-V/07/0765 Badesatzung Strandbad Eldena
• BV-V/07/0775-01 Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2024
• BV-V/07/0780 Jahresabschluss 2022 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Beschlussliste (nichtöffentliche Sitzung):

• Nichtöffentliche Beschlüsse der Bürgerschaft vom 10.07.2023

Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):

• BV-P-ö/07/0287-03 Neuordnung der räumlichen Zuständigkeiten der Ortsteilvertretungen
• BV-P-ö/07/0288 Photovoltaik-Anlagen auf Dächern ausdrücklich erwünscht
• BV-P-ö/07/0296-02 Interessenbekundungsverfahren CarSharing
• BV-P-ö/07/0301 Prüfauftrag Zwischenlösungen für fehlende Hortplätze finden
• BV-P-ö/07/0302 Inhaltliche Stellungnahme der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald zum Bürgerentscheid “Verpachtung städtischer Flächen zur Errichtung von Containerdörfern“ nach § 17 (2) KV-DVO M-V
• BV-P-ö/07/0310 Besetzung Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen
• BV-V/07/0734 Neufassung der Satzung über das Anbringen von Straßennamen- und Hausnummernschildern in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-V/07/0745 9. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Musikschule der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-V/07/0756 Anhebung des Kulturbeitrages des Fischerfestes Gaffelrigg
• BV-V/07/0770 Annahme einer Schenkung des Deutschen Olympischen Sportbundes im Rahmen des Förderprogramms “ReStart - Sportliche Einstiegsangebote"

Ablehnender Beschluss (öffentliche Sitzung):

• BV-P-ö/07/0299-02 Prüfauftrag an die Stadt Greifswald, vertr. durch Oberbürgermeister Dr. Fassbinder zur vorhandenen sozialen und wirtschaftlichen Situation der Stadt sowie die Erstellung eines ausführlichen lntegrationskonzeptes

Beschlussliste (nichtöffentliche Sitzung):

• Nichtöffentlicher Beschluss der Bürgerschaft vom 05.06.2023

Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):

• BV-P-ö/07/0295-01 Durchführung eines Bürgerentscheides nach § 20 Abs. 3 KV M-V zur Verpachtung von städtischen Flächen für die Errichtung von Containerdörfern
• BV-P-ö/07/0294 Umbesetzungen
• BV-P-ö/07/0297 Umbesetzungen OTV Eldena, OTV Schönwalde I/Südstadt, Bildungsausschuss
• BV-P-ö/07/0298 Umbesetzung in der OTV Innenstadt, Umbesetzung im Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit
• BV-V/07/0726 Fortsetzung der Patenschaft für das Seenotrettungsschiff „SEA-EYE 4“
• BV-V/07/0735 Geänderter Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Hanse-Kinder“ 2023
• BV-V/07/0715 Charta der Vielfalt
• BV-V/07/0746 Wahl zum stellvertretenden Gemeindewahlleiter der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-P-ö/07/0290-01 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2019 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-V/07/0743-01 Jahresabschluss 2019 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-V/07/0749 Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 162 - "Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf - Fleischervorstadt" der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023 / 2024
• BV-V/07/0750-01 Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023/2024
• BV-V/07/0722-01 Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöff*innen beim Amtsgericht Greifswald sowie beim Landgericht Stralsund für die Amtsperiode vom 01.01.2024 – 31.12.2028
• BV-V/07/0663-03 Aktualisierung der Satzung zur Förderung des Sports in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-V/07/0736 Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers gemäß § 12 Abs. 1 des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (BrSchG M-V)
• BV-V/07/0737 Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers gemäß § 12 Abs. 1 des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (BrSchG M-V)
• BV-V/07/0725 Bebauungsplan Nr. 38 - Sandfuhr -, Änderung des Aufstellungsbeschlusses
• BV-V/07/0723-01 Bebauungsplan Nr. 118 – Südlich Fontanestraße - ; Satzungsbeschluss
• BV-V/07/0728-01 Optionsfelder für Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Greifswald
• BV-P-ö/07/0286-01 Elektroroller/ E-Scooter
• BV-P-ö/07/0293 Änderung der Bekleidungsvorschriften im Greifswalder Freizeitbad und am Eldenaer Strandbad

Ablehnender Beschluss (öffentliche Sitzung):

• BV-P-ö/07/0289-01 Konzept zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes

Beschlussliste (nichtöffentliche Sitzung):

• Nichtöffentliche Beschlüsse der Bürgerschaft vom 20.04.2023

Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):

• BV-V/07/0744 Änderung der Satzung über die Erhebung einer Übernachtungssteuer in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-P-ö/07/0292-02 Geflüchtete in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Ablehnender Beschluss (öffentliche Sitzung):

• BV-P-ö/07/0291 Kein Containerdorf für Flüchtlinge in Greifswald -Aufnahmestopp für die Hansestadt

Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):

• BV-P-ö/07/0272-01 Entsendung in den Betriebsausschuss “Hanse-Kinder“
• BV-P-ö/07/0275-01 Besetzung der AG Kleingärten
• BV-P-ö/07/0276 Entsendung von Delegierten für die 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
• BV-P-ö/07/0278-01 Dorfgemeinschaftshaus Friedrichshagen
• BV-P-ö/07/0279-01 Aufhebung des Anschlusszwanges für Kleingärten in der Abfallbewirtschaftung
• BV-P-ö/07/0280 Besetzung OTV Innenstadt und Nahverkehrsbeirat
• BV-P-ö/07/0281-01 9. Änderung zur Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-P-ö/07/0282-01 Umbesetzungen
• BV-P-ö/07/0284 Umbesetzung OTV Innenstadt
• BV-V/07/0691-01 Öffentlich-rechtlicher Vertrag über eine zeitweise Aufgabenübertragung nach § 165 Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) zwischen der Gemeinde Hinrichshagen und der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-V/07/0701 Öffentlicher Betrauungsakt der Universitäts und Hansestadt Greifswald für die WITENO GmbH
• BV-V/07/0704 Bewohnerparkgebührenordnung der UHGW
• BV-V/07/0706-09 Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023/2024
• BV-V/07/0708 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 161 - “Sanierungsgebiet Innenstadt / Fleischervorstadt“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2023 / 2024
• BV-V/07/0709 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 162 - “Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf - Fleischervorstadt“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2023 / 2024
• BV-V/07/0710 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 193 - “Stadtumbau Ost - Schönwalde 1“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2023 / 2024
• BV-V/07/0711 Sondervermögens 194 - “Stadtumbau Ost - Ostseeviertel Parkseite“ der Universitäts und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2023 / 2024
• BV-V/07/0712 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 198 - “Stadtumbau Ost - Schönwalde II“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2023 / 2024
• BV-V/07/0713 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 199 - “Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf - Schönwalde II“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2023 / 2024
• BV-V/07/0714 Zuschuss für die Täterberatungsstelle Greifswald
• BV-V/07/0729 Überplanmäßige Auszahlung für Vermessungsleistungen im B-Plan Nr 13 - Beschluss: Am Elisenpark

Ablehnender Beschluss (öffentliche Sitzung):

• BV-P-ö/07/0283-02 Aufhebung der Satzung der Universitäts— und Hansestadt Greifswald über die Erhebung einer Übernachtungssteuer in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Beschlussliste (nichtöffentliche Sitzung):

• Nichtöffentliche Beschlüsse der Bürgerschaft vom 23.02.2023

Zustimmende Beschlüsse der (öffentliche Sitzung):

• BV-P-ö/07/0163 Umbesetzung Ortsteilvertretung Wieck und Ladebow
• BV-P-ö/07/0166 Umbesetzung Ortsteilvertretung Innenstadt
• BV-P-ö/07/0173 Umbesetzung OTV Innenstadt
• BV-P-ö/07/0167 Umbesetzung Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen
• BV-P-ö/07/0171 Umbesetzung Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen
• BV-P-ö/07/0172 Umbesetzung Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft
• BV-P-ö/07/0164 Umbesetzung Aufsichtsrat WVG mbH
• BV-P-ö/07/0168-01 Umbesetzungen
• BV-P-ö/07/0170 Mitglieder und Stellvertreter/innen im Fachbeirat GAI e.V.
• BV-V/07/0511 Besetzung AG Barrierefreie Stadt
• BV-V/07/0474 Hanse-Kinder - Jahresabschluss 2018
• BV-V/07/0476 Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Seesportzentrum GREIF
• BV-V/07/0480 Wirtschaftsplan 2022 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-V/07/0495-01 Wirtschaftsplan 2022 Hanse-Kinder
• BV-V/07/0475 überarbeitete OTV-Richtlinie, hier: Entscheidung über Doppelförderung
• BV-P-ö/07/0160-01 Prüfbericht und Prüfvermerk zum Jahresabschluss 2017 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-V/07/0492 Jahresabschluss 2017
• BV-V/07/0491 Straßenbenennungen im Bebauungsplan Nr. 55
• BV-V/07/0481 Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2022
• BV-V/07/0478 Konzept Greifswalder Ryckaue - Eichwald
• BV-V/07/0485 Satzung über die Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplans Nr. 31 - Am Gorzberg - Satzungsbeschluss
• BV-V/07/0462-02 Verkehrskonzept Innenstadt
• BV-P-ö/07/0115-0-01 Förderung der Nahversorgung für Ortsteile an der Küste
• BV-P-ö/07/0149-01 Wochenmarkt in Wieck
• BV-P-ö/07/0159 Umfrage zur Verlängerung der Marktzeiten in der Sommersaison
• BV-P-ö/07/0150-01 Bebauungspläne für Eigenheime beschleunigen
• BV-P-ö/07/0153 Erhalt der seltenen Obstsorten aus Akademiezeiten in Eldena und am Treidelpfad
• BV-P-ö/07/0165-01 Verzicht der Greifswalder Marketing GmbH auf Provision für Greifswald Gutscheine für 2022
• BV-P-ö/07/0169-0-01 Nachrüstung ausgewählter Greifswalder Schulen oder Kindertagesstätten mit raumlufttechnischen Anlagen (Umsetzung des Prüfauftrages BV-P-ö/07/0114 / IV/07/0052
• BV-P-ö/07/0174-01 Vertreterbegehren zur Attraktivitätssteigerung des ÖPNV

Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):

• Beschlussliste der Bürgerschaft vom 13.12.2021

Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):

• BV-P-ö/07/0141 16. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-P-ö/07/0151-01 Umbesetzung der Ortsteilvertretung Wieck und Ladebow
• BV-P-ö/07/0156 Besetzungen
• BV-P-ö/07/0157 Umbesetzungen Ausschüsse
• BV-P-ö/07/0158-02 Umbesetzungen
• BV-V/07/0490 Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Hanse-Kinder
• BV-V/07/0488 Bestellung und Entsendung der Vertretung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die 7. Amtsperiode in den Vorstand des Pommerschen Landesmuseums Stiftung bürgerlichen Rechts
• BV-V/07/0489 Bestellung und Entsendung der Vertretung und Stellvertretung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die 7. Amtsperiode in den Stiftungsrat des Pommerschen Landesmuseums Stiftung bürgerlichen Rechts
• BV-V/07/0472-02 Mitgliedschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald im Verein für Regionalmarketing und -entwicklung Vorpommern und finanzielle Stärkung der WITENO GmbH
• BV-V/07/0467 Außerplanmäßige Ausgabe Sanierung Außenanlagen Nexö Grundschule
• BV-V/07/0459 4. Änderung der Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung von Gewässerunterhaltungsgebühren vom 22.02.2010 (Gewässerunterhaltungsgebührensatzung) - Öffentliche Bekanntmachung der ausgefertigten Änderungssatzung am 24.11.2021 unter Öffentliche Bekanntmachungen der Verwaltung 2021
• BV-V/07/0460 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Universitäts- und Hansestadt Greifswald - Änderungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bereich des Bebauungsplans Nr. 114 - Verlängerte Scharnhorststraße
• BV-V/07/0463-01 Strategiepapier zum Stadtumbau Ostseeviertel-Ryckseite
• BV-V/07/0465-01 Attraktivitätssteigerung des ÖPNV 2022 Plus
• BV-V/07/0411-04 Satzung zum Schutz und zur Nutzung der öffentlichen Grünanlagen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-V/07/0479 Überplanmäßige Ausgabe/ Auszahlung Neubau Holzteichweg
• BV-P-ö/07/0116-01 Nutzbare Räumlichkeiten auf Riems für Kultur- und Vereinsaktivitäten
• BV-P-ö/07/0129-0-02 Gewährleistung einer weitgehend barrierefreien Sanierung des Theaters Greifswald
• BV-P-ö/07/0130-0-03 Flächendeckendes öffentliches W-LAN für die Greifswalder Innenstadt
• BV-P-ö/07/0134-01 Regenbogenbänke
• BV-P-ö/07/0136-01 Mahdregime an Bodenbeschaffenheit, Klima und Artenvielfalt anpassen
• BV-P-ö/07/0143-02 Greifswalder Brunnen wiederbeleben und neue Brunnen schaffen
• BV-P-ö/07/0144-01 Prüfauftrag - Installation einer „Smiley-Ampel“ in Wieck
• BV-P-ö/07/0145-0-01 Prüfauftrag - Streuobstwiese in Ladebow
• BV-P-ö/07/0146-02 Digitalpräsenz der Stadt - Konzepterstellung und bürgernahe Umsetzung
• BV-P-ö/07/0147-0-01 Überplanung An den Wurthen an reale Verkehrsnutzung anpassen
• BV-P-ö/07/0148-0-01 Traditionsfischerei Notstand

Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):

• Beschlussliste der Bürgerschaft vom 08.11.2021

Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):

• BV-P-ö/07/0131 15. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-P-ö/07/0138 Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und ihrer Gremien während der SARS-CoV-2-Pandemie
• BV-P-ö/07/0117 Umbesetzung Ortsteilvertretung
• BV-P-ö/07/0126 Umbesetzung Ortsteilvertretung Innenstadt
• BV-P-ö/07/0113 Besetzung Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit
• BV-P-ö/07/0120 Umbesetzung Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit
• BV-P-ö/07/0118 Umbesetzung Betriebsausschuss Seesportzentrum Greif
• BV-P-ö/07/0125 Umbesetzung Nahverkehrsbeirat
• BV-P-ö/07/0119 Umbesetzung Mitgliederversammlung Städte- und Gemeindetag M-V
• BV-P-ö/07/0139 Umbesetzung Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit
• BV-P-ö/07/0140 Umbesetzung Nahverkehrsbeirat
• BV-P-ö/07/0142 Umbesetzungen Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit sowie Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen
• BV-P-ö/07/0127 Umbesetzung Delegierte für den Städte- und Gemeindetag
• BV-P-ö/07/0137 Nach- und Umbesetzungen
• BV-V/07/0429 Jahresabschluss 2020 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-V/07/0453-01 Vermögenszuordnung zwischen städtischem Haushalt und Abwasserwerk Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald - hier Bereich Gewässerbewirtschaftung
• BV-V/07/0452 Festlegung des Termins für die Wahl des Oberbürgermeisters oder der Oberbürgermeisterin 2022
• BV-V/07/0461 Anbindung Glasfaser Regionale Schule Ernst-Moritz-Arndt und Grundschule Martin-Andersen-Nexö
• BV-V/07/0455-01 Theatersanierung Hier: Interimsspielstätte des Theaters während der Sanierung des Theaterhauses Greifswald
• BV-V/07/0438 Änderung der Satzung über die Gewährung von Umzugsbeihilfen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-V/07/0437 Satzung über die Gewährung einer Neugeborenenprämie der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-V/07/0442 Verlängerung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet "Innenstadt und Fleischervorstadt"
• BV-V/07/0443 Abgrenzung des Fördergebietes "Fleischervorstadt" gemäß § 171 e Abs. 3 BauGB
• BV-V/07/0444 Abgrenzung des Fördergebietes "Schönwalde I" gemäß § 171 b Abs. 1 BauGB
• BV-V/07/0445 Abgrenzung des Fördergebietes "Schönwalde I" gemäß § 171 e Abs. 3 BauGB
• BV-V/07/0446 Abgrenzung des Fördergebietes "Schönwalde II" gemäß § 171 b Abs. 1 BauGB
• BV-V/07/0447 Abgrenzung des Fördergebietes "Schönwalde II" gemäß § 171 e Abs. 3 BauGB
• BV-V/07/0449 Aufstellungsbeschluss einer Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Ortsteil Wieck
• BV-P-ö/07/0080-01 Sicher und anonym Hinweise geben
• BV-P-ö/07/0081-01 Einführung einer Transparenzsatzung
• BV-P-ö/07/0082-01 Selbstverpflichtung für die Bürgerschaft
• BV-P-ö/07/0089-02 Einführung einer Sponsoringsatzung
• BV-P-ö/07/0114 Nachrüstung der Greifswalder Schulen mit raumlufttechnischen Anlagen
• BV-P-ö/07/0122-0-01 Sichere Kitas durch Luftfilteranlagen
• BV-P-ö/07/0121 Kein Verwahrentgelt für gemeinnützige Vereine und Organisationen
• BV-P-ö/07/0123-0-01 Neue Namen für zukünftige Straßenbenennungen
• BV-P-ö/07/0124 Prüfauftrag für Sportboxen in Greifswald
• BV-P-ö/07/0133 Prüfauftrag: Umsetzung eines Rauchverbots vor Schulen
• BV-P-ö/07/0135 Verurteilung der Beschädigung von Wahlplakaten

Ablehnender Beschluss (öffentliche Sitzung):

• BV-P-ö/07/0128 Zurück zur korrekten amtlichen deutschen Rechtschreibung

Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):

• Beschlussliste der Bürgerschaft vom 13.09.2021

Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung, Fortsetzung vom 14.06.2021):

• BV-P-ö/07/0088-03 Ausgabe von Greifswald-Gutscheinen an KUS-Inhaberinnen und KUS-Inhaber
• BV-P-ö/07/0078-02 Förderrichtlinie für ein barrierefreies und altersgerechtes Wohnen
• BV-P-ö/07/0083-02 Paritätische Benennung von Straßen und Plätzen
• BV-P-ö/07/0085-03 Kinderfreundliches Greifswald
• BV-P-ö/07/0070 Prüfauftrag Tiny houses
• BV-P-ö/07/0086-01 Glasfaseranschlüsse für die Arndt- und Nexöschule
• BV-P-ö/07/0087 Prüfauftrag Unterflurcontainer in Greifswald
• BV-P-ö/07/0097 Wiederaufnahme des Enteignungsverfahrens für das Gebäude Baderstraße 2
• BV-P-ö/07/0107 Prüfauftrag Vorbeugung von Littering und Störungen am Museumshafen

Genehmigungen von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses:

• BV-V/07/0426 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Wildschweinmanagement im Stadtgebiet von Greifswald (BV-V/07/0389)
• BV-V/07/0427 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Grundsatzbeschluss zum Neubau der Sporthallen II und III (BV-V/07/0394-02)
• BV-V/07/0428 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Teilweiser Verzicht auf die Erhebung von Verpflegungsbeiträgen aufgrund der COVID-19-pandemiebedingten Besuchsverbote (BV-V/07/0386-01)
• BV-V/07/0430 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses hier: Aufnahme von drei durch den Bund geförderte Stellen des CDF-Jubiläums in den Doppelhaushalt 2021/22 und 2023/24 (BV-V/07/0400-01)
• BV-P-ö/07/0090 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Gedenken an Konrat Ziegler in Greifswald (BV-P-ö/07/0027-02)
• BV-P-ö/07/0091 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Bäderregelung zugunsten Greifswalds ändern (BV-P-ö/07/0031)
• BV-P-ö/07/0092 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Umbesetzung Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (BV-P-ö/07/0067)
• BV-P-ö/07/0093 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Umbesetzung Aufsichtsrat der Theater Vorpommern GmbH (BV-P-ö/07/0068)
• BV-P-ö/07/0094 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Umbesetzung Aufsichtsrat der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH Greifswald (BV-P-ö/07/0071)
• BV-P-ö/07/0095 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Umbesetzung Hauptausschuss (BV-P-ö/07/0072-01)
• BV-P-ö/07/0096 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Neubesetzung von Ausschüssen hier: Ausschuss für Bauwesen und öffentliche Ordnung - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit sowie Rechnungsprüfungsausschuss (BV-P-ö/07/0077)

Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):

• BV-P-ö/07/0099 Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und ihrer Gremien während der SARS-CoV-2-Pandemie
• BV-P-ö/07/0102-01 Hauptsatzungsänderung - Öffentliche Bekanntmachung der ausgefertigten Änderungssatzung am 13.07.2021 unter Öffentliche Bekanntmachungen der Verwaltung 2021
• BV-P-ö/07/0073-02 Umbesetzungen Ausschüsse
• BV-P-ö/07/0074-01 Umbesetzungen Ortsteilvertretungen
• BV-P-ö/07/0075 Umbesetzung ABS Beirat und Verbandsversammlung Zweckverband Sparkasse
• BV-P-ö/07/0103-01 Neubesetzungen SWG
• BV-P-ö/07/0104 Neubesetzungen WVG
• BV-P-ö/07/0105 Neubesetzungen Hauptausschuss
• BV-P-ö/07/0101 Betriebsausschuss Hanse-Kinder
• BV-P-ö/07/0100 Delegierte für die 41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
• BV-P-ö/07/0106 Besetzung Ausschuss für Soziales, Jugend, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen, Besetzung Ausschuss für Sport, Besetzung Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft - Besetzung OTV Riems - Besetzung OTV Schönwalde I / Südstadt
• BV-P-ö/07/0108 Wahl der Mitglieder und Stellvertreter/innen des Ausschusses für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit
• BV-P-ö/07/0109 Umbesetzung Ausschuss für Soziales, Jugend, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen
• BV-P-ö/07/0111 Umbesetzung
• BV-P-ö/07/0112 Umbesetzung OTV
• BV-V/07/0432 Bestellung der Vertretung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald in der 7. Amtsperiode des Vorstandes des Pommerschen Landesmuseums - Stiftung bürgerlichen Rechts
• BV-V/07/0425 Förderung des Begegnungszentrums MOLE 2021
• BV-V/07/0351 Hanse-Kinder - Jahresabschluss 2016
• BV-V/07/0387-01 Hanse-Kinder - Jahresabschluss 2017
• BV-V/07/0384 Annahme von Spenden für die Kindertagesstätte „Weg ins Leben“
• BV-V/07/0153-01 Annahme einer Spende für das Produkt 2.6.2.01 Eldenaer Jazz Evenings von der Peter Warschow-Sammelstiftung
• BV-V/07/0155-01 Annahme einer Spende für das Produkt 2.6.2.0.1 Eldenaer Jazz Evenings von der Stiftung der Sparkasse Vorpommern für Wissenschaft, Kultur, Sport und Gesellschaft
• BV-V/07/0373 Annahme einer Spende für Baumpflanzungen im Wald
• BV-V/07/0412 Änderung des Gesellschaftsvertrages der BiG-Bildungszentrum in Greifswald gGmbH (BiG gGmbH) und Verschmelzung der Gesellschaft auf die Stadtwerke Greifswald GmbH
• BV-V/07/0423 Parkhaus der Greifswalder Parkraumbewirtschaftungsgesellschaft mbH auf dem Nexö-Platz
• BV-V/07/0416-01 Realisierung des Digitalen Innovationszentrums "Alte Mensa"
• BV-V/07/0420 Umbau und Modernisierung des Technologiezentrums Vorpommern
• BV-V/07/0391 Wahl zum Gemeindewahlleiter der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-V/07/0392 Entsendung eines ständigen Vertreters in den Zweckverband "Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern"
• BV-V/07/0393 Wahl eines weiteren Vertreters der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Kommunales Studieninstitut Mecklenburg-Vorpommern"
• BV-V/07/0415 Eröffnung eines Bildungsganges „Berufsreife dual“ an der Integrierten Gesamtschule „Erwin Fischer“
• BV-V/07/0406-01 Reduktionskonzept und Naturschutzberatung für eine nachhaltige Landwirtschaft
• BV-V/07/0366 Festlegung von Erheblichkeitsgrenzen für die Erstellung der Jahresabschlüsse der Städtebaulichen Sondervermögen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Jahre 2012 bis 2019
• BV-V/07/0403 Bebauungsplan Nr. 114 - Verlängerte Scharnhorststraße -, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (2. Durchgang)
• BV-V/07/0408-02 Sperrvermerk im Produkt 54100
• BV-P-ö/07/0023-04 Greifswalder Erklärung für Vielfalt, Weltoffenheit und Demokratie
• BV-P-ö/07/0069-03 Migrantenbeirat – Satzung und Wahlordnung sowie Änderung der Hauptsatzung der UHGW
• BV-P-ö/07/0076-03 Anti-Rassismuskonzept für den Sport in Greifswald

Ablehnender Beschluss (öffentliche Sitzung):

• BV-P-ö/07/0039 Demokratisierung der Beiräte der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):

• Beschlussliste der Bürgerschaft vom 14.06.2021

Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):

• BV-P-ö/07/0062 Ergänzung zu Beschluss BV-P-ö/07/0049 "Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und ihrer Gremien während der SARS-CoV-2-Pandemie"
• BV-P-ö/07/0051 Delegierte für die 41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
• BV-P-ö/07/0048 Umbesetzung Sportausschuss
• BV-P-ö/07/0053 Umbesetzung Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft
• BV-P-ö/07/0054 Umbesetzung Ausschuss für Soziales, Jugend, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen
• BV-V/07/0388 Patenschaft für das Seenotrettungsschiff „SEA-EYE 4“ (Ergänzung zur Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2021/2022)
• BV-V/07/0367 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 161 – „Sanierungsgebiet Innenstadt / Fleischervorstadt“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2021 / 2022
• BV-V/07/0368 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 162 – „Fleischervorstadt - Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf - SOS“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2021 / 2022
• BV-V/07/0369 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 193 – „Schönwalde I – Stadtumbau Ost“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2021 / 2022
• BV-V/07/0370 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 194 – „Ostseeviertel Parkseite – Stadtumbau Ost - SUB“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2021 / 2022
• BV-V/07/0371 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 198 – „Schönwalde II – Stadtumbau Ost“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2021 / 2022
• BV-V/07/0372 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 199 – „Schönwalde II – Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf - SOS“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2021 / 2022
• BV-V/07/0374-04 Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2021/2022
• BV-V/07/0347 Rückholung HA-Beschluss: „Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag – Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage Stralsunder Straße 47/ Ecke An der Bleiche“ (BV V/07/0248-0-02)
• BV-V/07/0248-0-03 Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag – Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage Stralsunder Straße 47/ Ecke An der Bleiche
• BV-P-ö/07/0056-01 Bauvorhaben Stralsunder Straße 47 – Planungsänderungen vornehmen
• BV-V/07/0357 Beschluss zum Energiepolitischen Arbeitsprogramm zum Abschluss der EEA Zertifizierung
• BV-V/07/0378 Schließung einer Fläche nach der Umbettung von Gebeinen der Kirchengemeinde St. Marien auf den Neuen Friedhof Greifswald
• BV-P-ö/07/0193-01-02 Beschilderung zum Rauchverbot auf Greifswalder Spielplätzen
• BV-P-ö/07/0003-05 Richtlinie zur Gewährung eines Zuschusses zum Erwerb oder Bau von Wohnraum zu eigenen Wohnzwecken
• BV-P-ö/07/0036-02 Abschaffung von Bedarfsampeln für Fußgänger/innen und Radfahrende im Stadtgebiet
• BV-P-ö/07/0016 Startschuss für einen modernen attraktiven Arbeitgeber
• BV-P-ö/07/0018-01 Tierschutzgerechte Hundesteuer
• BV-P-ö/07/0021 geänderte BV BV-/07/0196 "Einschränkung des Silvesterfeuerwerks"

Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):

• BV-P-ö/07/0047-02 12-Punkte-Programm Coronahilfen der UHGW
• BV-P-ö/07/0017 Umbesetzung Ausschuss für Bauwesen und öffentliche Ordnung
• BV-P-ö/07/0030 Besetzung OTV Schönwalde II und Groß Schönwalde
• BV-P-ö/07/0034 Besetzung OTV Riems
• BV-P-ö/07/0035 Umbesetzungen Ausschüsse
• BV-V/07/0321 Besetzung AG Barrierefreie Stadt
• BV-P-ö/07/0049 Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und ihrer Gremien während der SARS-CoV-2-Pandemie
• BV-V/07/0317 Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Seesportzentrum GREIF
• BV-V/07/0356 Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Seesportzentrum GREIF
• BV-V/07/0309-01 Wirtschaftsplan 2021 Hanse-Kinder
• BV-V/07/0318 Wirtschaftsplan 2021 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-V/07/0342 Annahme einer Spende für die Kindertagesstätte „Inselkrabben“
• BV-V/07/0346 Annahme von Spenden aus Spendenboxen für den Eigenbetrieb Seesportzentrum Greif
• BV-V/07/0323-04 Prüfbericht und Prüfvermerk zum Jahresabschluss 2016 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-V/07/0313 Jahresabschluss 2016
• BV-V/07/0312 Festlegung von Erheblichkeitsgrenzen für die Erstellung der Jahresabschlüsse der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Jahre 2017 bis 2019
• BV-V/07/0360 Beschlussfassung über die 1. Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes (MEP) der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-V/07/0350 Straßenbenennungen im Bebauungsplan Nr. 13
• BV-V/07/0332-01 Sozialer und bezahlbarer Wohnungsbau im B-Plan Nr. 13 – Am Elisenpark
• BV-V/07/0278 Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2021
• BV-V/07/0308 1. Änderung der Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Durchführung von Märkten und Veranstaltungen auf kommunalen Flächen
• BV-V/07/0296 Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 3 - Stralsunder Straße
• BV-V/07/0297 Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 105 - Steinbeckervorstadt
• BV-V/07/0298 Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105 -Steinbeckervorstadt
• BV-V/07/0299 Bebauungsplan Nr. 105.1 - Steinbeckervorstadt/ Nord -, Aufstellungsbeschluss
• BV-V/07/0300 Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105.1 - Steinbeckervorstadt/ Nord
• BV-V/07/0301 Bebauungsplan Nr. 105.2 - Steinbeckervorstadt/ Ost -, Aufstellungsbeschluss
• BV-V/07/0302 Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105.2 - Steinbeckervorstadt/ Ost
• BV-V/07/0349 Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 114 - Verlängerte Scharnhorststraße
• BV-V/07/0305-01 Modellprojekt "Zukunft des Wohnens in Greifswald - Mitten in Schönwalde I und II"
• BV-V/07/0354 Förderanträge für Rückbau
• BV-V/07/0316 14. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung B1029-51/99 vom 09.03.1999 für die Jahre 2021-2023 (Straßenreinigungsgebührensatzung 2021-2023)
• BV-V/07/0320 10. Änderungssatzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung Nr. B 1079-43/93 vom 25.11.1993 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-P-ö/07/0037-02 Digital gegen Covid19 - Beschaffung einer Videokonferenzplattform für die Greifswalder Schulen
• BV-V/07/0364 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Außerplanmäßige Auszahlung anteilige Kosten am Regenwasserkanal für die Straßenentwässerung Obstbausiedlung (BV-V/07/0322)
• BV-P-ö/07/0044 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Maßnahmepakete zur Revitalisierung der Greifswalder Innenstadt in der Corona-Krise (BV-P-ö/07/0020-03
• BV-P-ö/07/0045 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Unterstützung der einheimischen Wirtschaft durch Ausgabe von Citygutscheinen – Coronahilfe (BV-P-ö/07/0024-02)
• BV-P-ö/07/0046 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Umgehende Freigabe weiterer Mittel für Luftreinigungsgeräte an Greifswalder Schulen - Erweiterungsantrag zur BV-P-ö/07/0013 (BV-P-ö/07/0026-04)
• BV-P-ö/07/0362-01 Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 29.12.2020 - hier: Überplanmäßige Auszahlung anteilige Kosten am Regenwasserkanal für die Straßenentwässerung Obstbausiedlung (BV-V/07/0322-01)
• BV-P-ö/07/0040 Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - hier: Maßnahmepakete zur Revitalisierung der Greifswalder Innenstadt in der Corona-Krise (BV-P-ö/07/0020-04)
• BV-P-ö/07/0041 Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - hier: Unterstützung der einheimischen Wirtschaft durch Ausgabe von Citygutscheinen – Coronahilfe (BV-P-ö/07/0024-03)
• BV-P-ö/07/0042 Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - hier: Umgehende Freigabe weiterer Mittel für Luftreinigungsgeräte an Greifswalder Schulen - Erweiterungsantrag zur BV-P-ö/07/0013 (BV-P-ö/07/0026-05)

Ablehnender Beschluss (öffentliche Sitzung):

• BV-P-ö/07/0038-02 Anbindung des Schulzentrums „Am Ellernholzteich“ ohne Wegfall von Kleingärten planen

Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):

• Beschlussliste der Bürgerschaft vom 01.02.2023

Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):

• BV-P-ö/07/0004 Umbesetzungen
• BV-P-ö/07/0006 Umbesetzung OTV Ostseeviertel
• BV-P-ö/07/0012 Umbesetzung für den Ausschuss Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit
• BV-V/07/0282-01 Erhalt und Weiterbetrieb des Segelschulschiffes GREIF
• BV-V/07/0091-01 Bestellung der stellvertretenden Betriebsleiterin des Eigenbetriebes “Hanse-Kinder“
• BV-V/07/0171-01 5. Änderungssatzung zur Satzung des Seniorenbeirates der Universitäts- und Hansestadt
• BV-V/07/0273 Bestätigung der Mitglieder des Seniorenbeirates entsprechend der Neuwahl vom 01.09.2020
• BV-V/07/0265 Neufassung der Satzung für den Kultur- und Sozialpass der Universitäts- und Hansestadt Greifswald - Öffentliche Bekanntmachung der ausgefertigten Neufassung am 03.11.2020 unter Öffentliche Bekanntmachungen der Verwaltung
• BV-V/07/0244-01 Sanierung Theater Greifswald - Weiteres Verfahren der Sanierung (Konzept Teilneubau, neuer Kostenrahmen)
• BV-V/07/0243-01 Bebauungsplan Nr. 8 – Erneuerbare Energien am Helmshäger Berg –; Satzungsbeschluss
• BV-P-ö/07/0001-02 Außengastronomie in Greifswald weiterhin ermöglichen
• BV-V/07/0275 Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für die Ausschreibung von Planungsleistungen zum Schulzentrum Ellernholzteich
• BV-V/07/0274-01 Grundsatzbeschluss zur Gewinnung von Wohnbauflächen – Umverlagerung und Neubau Bauhof
• BV-V/07/0271 Änderung des Beschlusses zum Verkauf von Wohnbauflächen im B-Plan Nr. 13 - Am Elisenpark
• BV-V/07/0310-01 Außerplanmäßige Auszahlung für Baufeldfreimachung für Schulzentrum Ellernholzteich (B-Plan 114)
• BV-V/07/0258 Bebauungsplan Nr. 14 - Hafen Ladebow -; Satzung; ergänzendes Verfahren
• BV-V/07/0260 Verstetigung des Quartiersmanagements Schönwalde II und Transfer nach Schönwalde I + Ostseeviertel
• BV-P/07/0194 Pilotprojekt WVG mbH: Schaffung von Unterstellplätzen für Lastenräder, Fahrradanhänger und E-Scooter
• BV-P/07/0195 Darstellung der Ortsteilvertretungen auf greifswald.de verbessern
• BV-P-ö/07/0005-01 Drohungen und Erpressung haben im Welthandel nichts zu suchen - Nord Stream 2 ordnungsgemäß fertigstellen und in Betrieb nehmen
• BV-P-ö/07/0007 Punkt 1 Fachkräftemangel entgegenwirken – Einschränkungen für Bürger*innen vermeiden
• BV-P-ö/07/0010-01 Online-Schulanmeldung
• BV-P-ö/07/0011 Erhalt und Weiterbetrieb des Segelschulschiffs GREIF - langfristige institutionelle Förderung
• BV-P-ö/07/0013 Unterricht an allen Greifswalder Schulen in Zeiten der Pandemie absichern mithilfe von geeigneten Luftreinigungsgeräten
• BV-P-ö/07/0014 Appell digitale Sitzung ermöglichen

Ablehnende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):

• BV-P/07/0185-01 Preisnachlässe für Familien im B-Plan 13
• BV-P-ö/07/0002-03 Einführung einer ‚Coronataste“ beim Parken in Greifswald
• BV-P-ö/07/0007 Punkt 2 Fachkräftemangel entgegenwirken - Einschränkungen für Bürger*innen vermeiden

Beschlussliste (nichtöffentliche Sitzung):

• Beschlussliste der Bürgerschaft vom 19.10.2020

Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):

• BV-V/07/0196-02 Masterplan "Steinbeckervorstadt"
• BV-V/07/0223-02 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet Steinbeckervorstadt in Greifswald (Vorkaufssatzung Steinbeckervorstadt)
• BV-V/07/0268 1. Änderung der Nachtragssatzung zum Doppelhaushalt 2019/2020 zur Haushaltssatzung 2020
• BV-P/07/0183 Abberufung/Umbesetzung
• BV-P/07/0187 Besetzung OTVs
• BV-P/07/0189-02 Umbesetzungen Ausschüsse
• BV-V/07/0263-01 Besetzung der AG Barrierefreie Stadt
• BV-P/07/0191 Besetzung OTV Friedrichshagen
• BV-P/07/0172 Greifswald sagt Danke – Polizei bringt Sicherheit
• BV-P/07/0173 Greifswald gegen Gewalt und Rassismus
• BV-P/07/0181-02 Greifswalder Erklärung für Vielfalt, Weltoffenheit und Demokratie
• BV-V/07/0249-01 Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes der Universitäts- und Hansestadt Greifswald „Hanse- Kinder“
• BV-V/07/0241-01 5. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die kommunalen Kindertagesstätten der Universitäts- und Hansestadt
• BV-V/07/0227 Teilweiser Verzicht auf die Erhebung von Verpflegungsbeiträgen aufgrund der COVID-19-pandemiebedingten Besuchsverbote
• BV-V/07/0203 Jahresabschluss 2019 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-V/07/0228 Kofinanzierung der Greifswalder Mehrgenerationenhäuser im neuen „Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus. Miteinander – Füreinander“ (01.01.2021 bis 31.12.2028)
• BV-V/07/0231 Zuwendung an den Kreisverband der Gartenfreunde e.V.
• BV-V/07/0236-02 Annahme einer Spende
• BV-V/07/0229 Einhaltung Werbekodex des Deutschen Werberates bei städtischer Werbung
• BV-V/07/0237 Konzept zur Schaffung von Beamtenplanstellen bei der Universitäts- und Hansestadt Greifswald ab 2021
• BV-V/07/0253-01 Beschlussfassung über den Medienentwicklungsplan der Universität- und Hansestadt Greifswald
• BV-P/07/0179 Stromkosten durch den verstärkten Ausbau von Photovoltaikanlagen gering halten
• BV-P/07/0180-01 Konzept für Pachtnachlässe auf städtischen landwirtschaftlich genutzten Pachtflächen
• BV-V/07/0184-01 Konzept des Greifswalder Stadtforstes
• BV-P/07/0178 Verhandlungen mit der Gemeinde Wackerow
• BV-V/07/0148-03 3. Änderungssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung von Gebühren und Entgelte für Leistungen der öffentlichen Feuerwehr (Feuerwehrgebühren- und -entgeltsatzung)
• BV-V/07/0176-01 Arbeitsgemeinschaft fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommern (AGFK MV)
• BV-V/07/0239 27. Änderung des Flächennutzungsplans i.V.m. dem Bebauungsplan Nr. 114 - Verlängerte Scharnhorststraße
• BV-P/07/0240 2. Berichtigung des Flächennutzungsplans i.V.m. mit der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 91 - Einkaufszentrum Grimmer Straße
• BV-V/07/0242 Bebauungsplan Nr. 13 - Am Elisenpark -; Satzungsbeschuss
• BV-V/07/0247-02 Überplanmäßige Ausgabe Neubau Steganlage Holzteich (öffentlicher Geh- und Radweg mit Erschließungsfunktion für Marina Yachtzentrum GmbH)
• BV-P/07/0122 250. Geburtstag von Caspar David Friedrich
• BV-P/07/0127 Beseitigung von Hundekot
• BV-P/07/0130 Aufnahme des Ortsteils Schönwalde I in das Programm "Soziale Stadt"
• BV-P/07/0132 Unterstützung kollektiver, solidarischer und generationsübergreifender Wohnformen
• BV-P/07/0133-01 "Menschen in Not helfen" Flüchtlinge aus Lagern holen
• BV-P/07/0143 Konzept zum dezentralen Parken, E-Lademöglichkeiten und Unterstellmöglichkeiten für Zweiräder ohne Verbrennungsmotor
• BV-P/07/0144-02 Anpassungen der Gestaltungssatzungen in Greifswald
• BV-P/07/0145 Quartiersmanagement Ostseeviertel
• BV-P/07/0156 Bußgeld für unerlaubte Entsorgung von Kleinmüll
• BV-P/07/0175-01 Eine App für Greifswald – Digitale Wege zu mehr Bürger*innenbeteiligung
• BV-P/07/0176-01 Förderrichtlinie für ein barrierefreies und altersgerechtes Wohnen
• BV-P/07/0177-01 Verbesserung der Sicherheit des Radverkehrs mithilfe der Installation von Trixi-Spiegeln an Kreuzungen und Einfahrten
• BV-P/07/0182-02 Straßenbegleitender Radweg zwischen Greifswald und Lubmin – Unterstützung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-P/07/0184 Veränderungssperre für die Steinbeckervorstadt
• BV-P/07/0186-01 CO2-Monitoring in Klassenräumen als Prävention vor Infektionen mit SARS-CoV-2
• BV-V/07/0267 Befreiung der Gastronomen von Sondernutzungsgebühren in Hafengebieten

Ablehnende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):

• BV-P/07/0138-01 Bürgerbeteiligung in der Arndtstraße
• BV-P/07/0164 Bußgeld für unerlaubte Plakatierung u.ä.
• BV-P/07/0161 Prüfauftrag Gützkower Landstraße
• BV-P/07/0188-01 Rettung der Fördermittel für die Erwin-Fischer-Schule

Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):

• Beschlussliste der Bürgerschaft vom 31.08.2020

Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):

• BV-V/07/0196-01 Masterplan "Steinbeckervorstadt" - derzeit noch ohne Anlage 1; aufgehoben durch Beschluss der Bürgerschaft BV-V/07/0196-02 vom 31.08.2020; - Öffentliche Bekanntmachung am 15.09.2020
• BV-P/07/0147 Besetzung der OTV Schönwalde II und Groß Schönwalde
• BV-P/07/0137 Besetzung Rechnungsprüfungsausschuss und OTV Wieck und Ladebow
• BV-P/07/0146 Besetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft
• BV-P/07/0149 Besetzung des Ausschusses für Soziales, Jugend, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen
• BV-P/07/0150 Besetzung des Ausschusses für Sport
• BV-P/07/0151 Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Digitalisierung
• BV-P/07/0165 Besetzungen
• BV-P/07/0148 Besetzung Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern
• BV-P/07/0159 Umbesetzung Fachbeirat der Greifswald Marketing GmbH
• BV-V/07/0232 Besetzung des Beirates der ABS-Gemeinnützige Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS gGmbH)
• BV-P/07/0170 Besetzungen
• BV-V/07/0223-01 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet Steinbeckervorstadt in Greifswald (Vorkaufssatzung Steinbeckervorstadt); aufgehoben durch Beschluss der Bürgerschaft BV-V/07/0223-02 vom 31.08.2020
• BV-V/07/0146 Jahresabschluss 2015 Eigenbetrieb "Hanse-Kinder"
• BV-V/07/0197 Überplanmäßige Auszahlung Maßnahme "Schöpfwerk An der Mühle"
• BV-V/07/0165 2. Änderungssatzung zur Satzung des Frauenbeirates der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
• BV-V/07/0195 Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
• BV-V/07/0208 Nachtragswirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Seesportzentrum Greif
• BV-V/07/0207-0-01 Sicherstellung der Straßensozialarbeit in Greifswald
• BV-P/07/0111-01 Ausreichende Ausstattung von Schulsozialarbeit für die Greifswalder Schulen und verbesserte Ausstattung mit Jugendsozialarbeit und Straßensozialarbeit
• BV-P/07/0152-01 Entlastung der Greifswalder Gastronomie
• BV-P/07/0126 Aufstellung von Mitfahrbänken im Stadtgebiet Greifswald
• BV-P/07/0162-01 Für ein Parkhaus am Andersen-Nexö-Platz
• BV-P/07/0155 Erweiterung des ÖPNV in Greifswald und Umsetzung des Nahverkehrsplans
• BV-P/07/0153-01 Saubere Stadt IV – Innenstadtkonzept zur Müllentsorgung im öffentlichen Raum, Leerungszyklus, Personalaufstockung
• BV-V/07/0222 Annahme einer Spende für die künstlerische Gestaltung bei der Herstellung von Informationsstelen in der Parkanlage der Klosterruine Eldena
• BV-V/07/0201 Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers gemäß § 12 Abs. 1 des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (BrSchG M-V)
• BV-V/07/0148-01 3. Änderungssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung von Gebühren und Entgelte für Leistungen der öffentlichen Feuerwehr (Feuerwehrgebühren- und -entgeltsatzung); aufgehoben durch Beschluss der Bürgerschaft BV-V/07/0148-03 vom 31.08.2020
• BV-V/07/0172-0-01 Neufassung des Beschlusses zur Satzung über die Strand- und Badeordnung an der Badestelle Eldena in Greifswald
• BV-V/07/0200-01 Befristete Verlängerung von landwirtschaftlichen Pachtverträgen
• BV-P/07/0157-01 Moormanagement
• BV-V/07/0235 Aufstellung von Spendenboxen durch den Eigenbetrieb Seesportzentrum Greif
• BV-V/07/0217 Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - hier: Bebauungsplan Nr. 119 - Koitenhagen Süd - der Universitäts- und Hansestadt Greifswald; Aufstellungsbeschluss (BV-V/07/0128)
• BV-V/07/0218 Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - hier: Satzung über die Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplans Nr. 31 - Am Gorzberg -, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (BV-V/07/0151)
• BV-V/07/0204-01 Nachtragssatzung zum Doppelhaushalt 2019/2020 zur Haushaltssatzung 2020

Zustimmender und ablehnender Beschluss (öffentliche Sitzung):

• BV-P/07/0136-01 Anbindung der Insel Riems verbessern

Ablehnender Beschluss (öffentliche Sitzung):

• BV-P/07/0128-01 Parken in Greifswald

Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):

• Beschlussliste der Bürgerschaft vom 02.07.2020

Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung im Umlaufverfahren):

• BV-P/07/0142 Grundsatzbeschluss - hier: Beschlussfassung im Umlaufverfahren zur Vermeidung der Ausbreitung von SARS-CoV-2 bei Sitzungen der Bürgerschaft und ihrer Gremien
• BV-P/07/0141 Solidarisch miteinander gegen die CORONA-Pandemie inkl. Sofortprogramm für Greifswald
• BV-V/07/0172-01 Neufassung des Beschlusses zur Satzung über die Strand- und Badeordnung an der Badestelle Eldena in Greifswald
• BV-V/07/0183 Verwendung der Mittel aus der Infrastrukturpauschale für die Baumaßnahme Dachsanierung einschl. der Schadstoffbeseitigung der Stadtbibliothek
• BV-V/07/0181 26. Änderung des Flächennutzungsplans der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, Feststellungsbeschluss (Bereich des Bebauungsplans Nr. 78 - Erneuerbare Energien am Helmshäger Berg -)

Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung im Umlaufverfahren):

• Beschlussliste der Bürgerschaft vom 22.04.2020

Zustimmender Beschluss (öffentliche Sitzung):

• BV-P/07/0129 Besetzungen

Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):

• BV-P/07/0116-01 Besetzungen
• BV-P/07/0118 Besetzungen OTV Schönwalde I / Südstadt
• BV-P/07/0119 Besetzung Nahverkehrsbeirat
• BV-P/07/0120 Besetzung OTV
• BV-P/07/0125 Solidarität mit dem Jugendzentrum klex
• BV-V/07/0131 Beitritt "Mayors for Peace"
• BV-V/07/0043-03 Umwidmung Strandbad Eldena und Beschlussfassung Badesatzung -> aufgehoben durch Beschluss der Bürgerschaft BV-V/07/0172-01 vom 22.04.2020
• BV-V/07/0104 Förderung des sozialen Wohnungsbaus und des nicht geförderten Mietwohnungsbaus
• BV-V/07/0120 Mögliche Grundstücke für den sozialen, bezahlbaren und sonstigen Wohnungsbau
• BV-V/07/0127 Bebauungsplan Nr. 118 - Südlich Fontane-Straße - der Universitäts- und Hansestadt Greifswald; Aufstellungsbeschluss
• BV-P/07/0067-02 Greifswald zwecks Gefahrenabwehr nur noch für Zirkus ohne Wildtiere - Kommunales Wildtierverbot für städtische Flächen
• BV-P/07/0080-01 Kinderfreundliches Greifswald: Finanzmittel für Kindertagesstätten und Spielplätze
• BV-P/07/0109-02 Investitionsprogramm Kinderfreundliches Greifswald
• BV-P/07/0082 Radwegeführung Pappelallee/Karl-Liebknecht-Ring
• BV-P/07/0091-01 Internetauftritt
• BV-P/07/0093 Legale Graffitiflächen in den Ortsteilen Ostseeviertel, Schönwalde II und Groß Schönwalde und Schönwalde I / Südstadt
• BV-P/07/0108-01 Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in Eldena
• BV-P/07/0110-03 Aufstockung des Veranstaltungsbudgets zur Realisierung eines gelungenen Schulabschlusses
• BV-P/07/0112-01 Livestream von öffentlichen Bürgerschaftssitzungen
• BV-V/07/0149 Bestellung eines Betriebsleiters für den Eigenbetrieb "Seesportzentrum GREIF"

Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):

• Beschlussliste der Bürgerschaft vom 03.02.2020