Beschlüsse der Bürgerschaft
Bürgerschaftsbeschlüsse 2024
Zustimmende Beschlüsse (Vorzeitige Veröffentlichung am 27.11.2024):
Widerspruch gegen einen Beschluss (öffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
- BV-V/08/0001 Jahresabschluss 2023 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/08/0010 Festlegung von Erheblichkeitsgrenzen für die Erstellung der Jahresabschlüsse der Städtebaulichen Sondervermögen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Jahre 2020 - 2024
- BV-V/08/0012 Annahme einer zweckgebundenen Geldspende
- BV-V/08/0013 Aufhebung der Beschlüsse BV-V/07/0552 und BV- V/07/0554 und Annahme einer Spende zur Unterstützung von Geflüchteten aus der Ukraine
- BV-V/08/0014 Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2025
- BV-V/08/0019 Bebauungsplan Nr. 117 Thomas-Müntzer-Straße West -; Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 04.11.2019
- BV-V/08/0020 Bebauungsplan Nr. 117 Thomas-Müntzer-Straße West -; Aufstellungsbeschluss
- BV-V/08/0022 Änderung des Bürgerschaftsbeschlusses BV- V/07/0837 zur Sacheinlage in die Witeno GmbH
- BV-V/08/0023-01 Beschluss über die Einsprüche zur Wahl der Gemeindevertretung vom 09.06.2024
- BV-V/08/0024 Annahme einer Spende für die Gestaltung und Herstellung einer Informationstafel am Standort "Wiesen bei Greifwald" an der Station des Caspar- David-Friedrich-Bildwegs
- BV-V/08/0027 Annahme einer Spende für die Kita "A.S. Makarenko"
- BV-V/08/0029 Stammkapitalerhöhung der Stadtwerke Greifswald GmbH aus Gesellschaftsmitteln
- BV-V/08/0040 Wahl der Kinderbeauftragten - Verlängerung
- BV-V/08/0041 Änderung des Bürgerschaftsbeschlusses BV-V/07/0833-01 zur Vermögenszuordnung zwischen städtischem Haushalt und Abwasserwerk
- BV-P-ö/08/0071-03 Abbruch Baumaßnahme Diagonalquerung
- BV-P-ö/08/0075-01 Strandpflege
- BV-P-ö/08/0078-03 Sanierung Sportplatz Hainstraße sicherstellen
- BV-P-ö/08/0088 Umgang mit der Haushaltssperre
Ablehnende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
- BV-P-ö/08/0076 Einführung generisches Femininum in der Verwaltungskommunikation
- BV-P-ö/08/0081-02 Keine Cannabis Social Clubs in städtischen Immobilien
- BV-P-ö/08/0087 Umgang mit der Haushaltssperre
Beschlussliste (nichtöffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
- BV-P-ö/08/0028-02 Vorschläge für die Ausschüsse und den Arbeitskreis der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
- BV-P-ö/08/0066 Bestätigung eines weiteren beratenden Mitglieds des Präsidiums
- BV-P-ö/08/0068-01 Aufhebung des Beschlusses BV-P-ö/08/0029 und Neubestimmung der Vertretung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft POMERANIA e. V.
- BV-P-ö/08/0069-01 Aufhebung des Beschlusses BV-P-ö/08/0027 und Neubestimmung der Delegierten für die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
- BV-P-ö/08/0070 Aufhebung des Beschlusses BV-P-ö/08/0025 und Neubestimmung der Delegierten für die Mitgliederversammlungen des Städte- und Gemeindetages M-V
Zustimmende Beschlüsse (Vorzeitige Veröffentlichung am 05.07.2024):
- BV-P-ö/08/0039 2. Änderung zur Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-P-ö/08/0040 1. Änderung zur Hauptsatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
- BV-V/08/0002 Festlegung der Gremien zur Vorlage der Berichte der Beauftragten und der Beiräte nach § 12 und 13 der Hauptsatzung
- BV-V/08/0003 Wahl zum Gemeindewahlleiter der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/08/0004 Wahl zum stellvertretenden Gemeindewahlleiter der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/08/0005 Entsendung eines ständigen Vertreters in den Zweckverband “Elektronische Verwaltung in M-V"
- BV-V/08/0006 Entsendung eines Stellvertreters des ständigen Vertreters in den Zweckverband “Elektronische Verwaltung in M-V“
- BV-V/08/0007 Entsendung eines weiteren Vertreters der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes “Kommunales Studieninstitut Mecklenburg Vorpommern“
- BV-V/08/0008 Entsendung der Steilvertreterin des weiteren Vertreters der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes “Kommunales Studieninstitut Mecklenburg-Vorpommern“
- BV-V/08/0009 Wahl zum 2. Stellvertreter des Oberbürgermeisters
- BV-P-ö/08/0016 Wahl des Wahlvorstandes und der Stellvertretungen für geheime Wahlen in der 8. Wahlperiode
- BV-P-ö/08/0017 Einrichtung und Besetzung der AG Barrierefreie Stadt
- BV-P-ö/08/0018 Bestätigung der beratenden Mitglieder des Präsidiums
- BV-P-ö/08/0019 Einrichtung und Besetzung der AG Kleingärten
- BV-P-ö/08/0020 Einrichtung und Besetzung der AG Kinderfreundliches Greifswald
- BV-P-ö/08/0021 Einrichtung und Besetzung der AG Greifswald digital und online
- BV-P-ö/08/0022 Einrichtung und Besetzung der AG Kunst im öffentlichen Raum
- BV-P-ö/08/0023 Bestätigung des Engagements im Fachbeirat der Greifswalder Agrarinitiative (GAI) e.V. und Festlegung der Mitgliedschaft
- BV-P-ö/08/0024 Festlegung der Mitgliedschaft im Nahverkehrsbeirat
- BV-P-ö/08/0025 Bestimmung der Delegierten für die Mitgliederversammlungen des Städte- und Gemeindetages M-V
- BV-P-ö/08/0027 Benennung der Delegierten für die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
- BV-P-ö/08/0029 Vertretung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft POMERANIA e. V.
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
- BV-P-/07/0370-03 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens Wieck/Ortskern (SSV 192)
- BV-V/07/0940 Jahresabschluss 2016 Städtebauliches Sondervermögen "192 Wieck Ortskern"
- BV-V/07/0961-01 Wahl zur/zum Beigeordneten und 1. Stellvertreter*in des Oberbürgermeisters
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
- BV-P-ö/07/0357-01 Greifswald wächst - aktualisierte Bevölkerungsprognose
- BV-P-ö/07/0358-02 Optimierung der Wartung von Spielplätzen
- BV-P-ö/07/0362-03 Fremdsprachenkompetenz der Verwaltungsmitarbeiter*innen stärken
- BV-P-ö/07/0363 Prüfauftrag Tempo 30 in der Lomonossowallee
- BV-P-ö/07/0364-01 Stadtbäume für ein zukunftsfähiges Stadtklima
- BV-P-ö/07/0367-01 Partnerschaftliche Kommunikation
- BV-P-ö/07/0368-01 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens Innenstadt - Fleischervorstadt (SSV 161)
- BV-P-ö/07/0369-01 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS - Fleischervorstadt (SSV 162)
- BV-P-ö/07/0371-01 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost - Schönwalde 1 (SSV 193)
- BV-P-ö/07/0372-01 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost - Ostseeviertel Parkseite (SSV 194)
- BV-P-ö/07/0373-01 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens SUB - Schönwalde II (SSV 198)
- BV-P-ö/07/0374-01 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS - Schönwalde II (SSV 199)
- BV-P-ö/07/0375-01 1. Änderung zur Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-P-ö/07/0377 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Dringlichkeitsantrag - Reaktion auf Klage CDU-Fraktion/Axel Hochschild ./. Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Beschluss: Greifswald (BV-P-ö/07/0376)
- BV-V/07/0919-02 Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung des Sozio-kulturellen Zentrums St. Spiritus der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und der veranstaltungsbegleitenden Gastronomie
- BV-V/07/0930-05 Neufassung der Hauptsatzung 2024
- BV-V/07/0932 Grundsatzbeschluss: Ausschreibung und Vergabe “Umgestaltung der Baustraße (Nordseite)“
- BV-V/07/0933 Grundsatzbeschluss - Ausschreibung und Vergabe Umgestaltung Straße An den Wurthen einschließlich Knotenpunkt Wolgaster Straße
- BV-V/07/0935-01 Vereinbarung zwischen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und dem Tierpark Greifswald e.V.
- BV-V/07/0937 Umgestaltung Rosengarten 1. BA - Senkgarten mit Brunnenanlage und Mittelteil
- BV-V/07/0938 Bebauungsplan Nr. 13 - Am Elisenpark Begrünung und Spielplatz
- BV-V/07/0941 Jahresabschluss 2016 - Städtebauliches Sondervermögen “Sanierungsgebiet Innenstadt/Fleischervorstadt“ - SSV 161
- BV-V/07/0942 Jahresabschluss 2016 - Städtebauliches Sondervermögen “162 - SOS Fleischervorstadt“
- BV-V/07/0943 Jahresabschluss 2016 - Städtebauliches Sondervermögen “193 - Stadtumbau Ost - Schönwalde II‘
- BV-V/07/0944 Jahresabschluss 2016 - Städtebauliches Sondervermögen “199 - Schönwalde II - SOS“
- BV-V/07/0945 Jahresabschluss 2016 - Städtebauliches Sondervermögen “198 - Schönwalde II - SUB“
- BV-V/07/0946-02 Jahresabschluss 2016 - Städtebauliches Sondervermögen “194 - Ostseeviertel/Parkseite - SUB“
- BV-V/07/0960 Überplanmäßiger Aufwand/Auszahlung Gewerbesteuerumlage 2024
Ablehnende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
- BV-P-ö/07/0360 Prüfauftrag “Autonomes Fahren“
- BV-V/07/365-01 Änderung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
Beschlussliste (nichtöffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
- BV-P-ö/07/0346-02 Gemeinsam gegen Sexismus
- BV-P-ö/07/0352-05 Prüfauftrag - Kostenlose Verpflegung in Kindertageseinrichtungen und Schulen
- BV-P-ö/07/0353-01 Förderung der Stellenbesetzung im Bereich Verkehrsplanung
- BV-P-ö/07/0359 Umbesetzung Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen
- BV-V/07/0813-01 Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Durchführung von Märkten und Veranstaltungen auf kommunalen Flächen
- BV-V/07/0881-03 Wirtschaftsplan 2024 Hanse-Kinder
- BV-V/07/0898-01 3. Änderungssatzung zur Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die kommunalen Friedhöfe vom 08.04.2024
- BV-V/07/0899 Annahme einer Spende des Fördervereins Stadtbibliothek Greifswald e.V.
- BV-V/07/0902 Annahme einer Spende für das Gymnasium “Friedrich-Ludwig-Jahn“
- BV-V/07/0910 Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
- BV-V/07/0912-01 Grundsatzbeschluss - Ausschreibung und Vergabe Neubau Schulzentrum „Am Ellernholzteich“
- BV-V/07/0913 Grundsatzbeschluss - Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen Theater
- BV-V/07/0917 Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die erneute Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 3 - Stralsunder Straße
- BV-V/07/0925 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Benutzung von Sportstätten in kommunaler Trägerschaft laut Beschlussfassung vom 04.12.2023 (BV-V10710831-01)
- BV-V/07/0927 Gestattungsvertrag zwischen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und dem Greifswalder FC e. V. zur Herstellung der Zulassungsvoraussetzungen zur 3. Bundesliga, zur Gebührenbefreiung und zur werblichen Nutzung im Volksstadion
- BV-V/07/0928 Annahme einer zweckgebundenen Geldspende
- BV-V/07/0929 Kofinanzierung von Integrationsprojekten im Rahmen des Integrationsfonds Mecklenburg-Vorpommern 2024
Ablehnender Beschluss (öffentliche Sitzung):
- BV-V/07/0883 Verpflegungskosten in den Einrichtungen des Eigenbetriebes „Hanse-Kinder“ ab 01.03.2024
Beschlussliste (nichtöffentliche Sitzung):
Zustimmender Beschluss (Vorzeitige Veröffentlichung am 04.03.2024):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
- BV-P-ö/07/0319-02 Tierfreundliches Greifswald 1 (Schutz vor Vogelschlag)
- BV-P-ö/07/0336-02 Kommunalpolitik attraktiver machen
- BV-P-ö/07/0337-02 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2020 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-P-ö/07/0338-02 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2015 des Städtebaulichen Sondervermögens Innenstadt/Fleischervorstadt (SSV 161)
- BV-P-ö/07/0339-02 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2015 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS - Fleischervorstadt (SSV 162)
- BV-P-ö/07/0340-02 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2015 des Städtebaulichen Sondervermögens Wieck Ortskern (SSV 192)
- BV-P-ö/07/0341-03 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2015 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost - Schönwalde 1 (SSV 193)
- BV-P-ö/07/0342-02 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2015 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost - Ostseeviertel Parkseite (SSV 194)
- BV-P-ö/07/0343-02 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2015 des Städtebaulichen Sondervermögens SUB - Schönwalde II (SSV 198)
- BV-P-ö/07/0344-02 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2015 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS - Schönwalde II (SSV 199)
- BV-P-ö/07/0347-05 Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlich-rechtlichen Straßen, Wegen un.d Plätzen sowie der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen
- BV-P-ö/07/0348 Neufassung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-P-ö/07/0351 Umbesetzung
- BV-P-ö/070354 Umbesetzung
- BV-V/07/0866 Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die zweite Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105 - Steinbeckervorstadt -
- BV-V/07/0867 Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die zweite Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105.1 - Steinbeckervorstadt/ Nord -
- BV-V/07/0868 Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die zweite Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105.2 - Steinbeckervorstadt/ Ost -
- BV-V/07/0869 Jahresabschluss 2015 - Städtebauliches Sondervermögen “Wieck Ortskern“ SSV 192
- BV-V/07/0870 Jahresabschluss 2015 - Städtebauliches Sondervermögen “Sanierungsgebiet Innenstadt / Fleischervorstadt“ SSV 161
- BV-V/07/0871Jahresabschluss 2015 - Städtebauliches Sondervermögen “SOS Fleischervorstadt“ SSV 162
- BV-V/07/0872 Jahresabschluss 2015 - Städtebauliches Sondervermögen “Stadtumbau Ost - Schönwalde 1“ SSV 193
- BV-V/07/0873 Jahresabschluss 2015 - Städtebauliches Sondervermögen “Schönwalde II - SOS“ SSV 199
- BV-V/07/0874 Jahresabschluss 2015 - Städtebauliches Sondervermögen “Schönwalde II - SUB“ SSV 198
- BV-V/07/0875 Jahresabschluss 2015 - Städtebauliches Sondervermögen “Ostseeviertel Parkseite - SUB“ SSV 194
- BV-V/07/0877 Festlegung von Erheblichkeitsgrenzen für die Erstellung der Jahresabschlüsse der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Jahre 2022 bis 2023
- BV-V/07/0878-01 Bebauungsplan Nr. 113 - KAW-Gelände Süd-Ost -‚ Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- BV-V/07/0882 Jahresabschluss 2021 Hanse-Kinder
- BV-V/07/0884 Jahresabschluss 2020 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0887 Spendenannahme für Greifswald im Dialog zum Thema Herausforderung mit der Zuwanderung Geflüchteter i.H.v. 5.492,00 €
- BV-V/07/0888 Satzung zur Festsetzung der Aufnahmekapazität an öffentlich allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft des Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0906 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Sondernutzung an öffentlich-rechtlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald laut Beschlussfassung vom Beschluss: 04.12.2023 (BV-V10710832-01)
- BV-V/07/0907 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlich-rechtlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald laut Beschlussfassung vom 04.12.2023 (BV-V10710846-02
Ablehnender Beschluss (öffentliche Sitzung):
Zustimmender Beschluss (öffentliche Sitzung):
Bürgerschaftsbeschlüsse 2023
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
- BV-P-ö/07/0313-04 Maßnahmen der Klimafolgenanpassung
- BV-P-ö/07/0320-01 Strombilanzkreismodell für städtische Liegenschaften prüfen
- BV-P-ö/07/0334 Besetzung im Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft
- BV-P-ö/07/0335 Besetzung Stellvertreter im Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen
- BV-V/07/0791 Satzung und Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek „Hans Fallada“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0803-01 Neufassung der Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung
- BV-V/07/0806 Annahme einer Spende des Fördervereins Stadtbibliothek Greifswald e.V.
- BV-V/07/0807 Annahme einer Spende des Fördervereins Stadtbibliothek Greifswald e.V.
- BV-V/07/0826 Wirtschaftsplan 2024 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0828-01 11. Änderungssatzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0829-01 15. Änderungssatzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung Nr. B 1029-51199 vom 09.03.1999 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0831-01 Neufassung der Gebührensatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Benutzung von Sportstätten in kommunaler Trägerschaft
- BV-V/07/0832-01 Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlich-rechtlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (Sondernutzungssatzung)
- BV-V/07/0833-01 Vermögenszuordnung zwischen städtischem Haushalt und Abwasserwerk Greifswald-Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald - hier Bereich Schmutz- und Niederschlagswasserentsorgung
- BV-V/07/0835-01 Bestätigung der Mitglieder des Seniorenbeirates entsprechend der Neuwahl vom 28.09.2023
- BV-V/07/0836 Neufassung der Entgeltordnung für Grundbuchrechte der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0837 Sacheinlage in die WITENO GmbH
- BV-V/07/0838 1. Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0843 Jahresabschluss 2022 Seesportzentrum Greif
- BV-V/07/0846-02 Neufassung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0848-01 Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Seesportzentrum GREIF
- BV-V/07/0851 Moorschutzstrategie
- BV-V/07/0852-09 Haushaltsplanung 2023/2024 - Weiteres Vorgehen 2024
- BV-V/07/0858 Außerplanmäßige Auszahlung Sanierung Außenanlagen Martin-Andersen-Nexö- Grundschule
- BV-V/07/0876 Aufhebung des Sperrvermerks gern. Beschluss BV V10710706-09: Schulweg- und Verkehrssicherung - Lichtsignalanlage Platz der Freiheit
Teilweiser zugestimmter Beschluss (öffentliche Sitzung):
Ablehnende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
- BV-P-ö/07/0326 Schiffspatenschaft Seenotrettung
- BV-P-ö/07/0330-01 Schaffung neuer Wohnbebauungsflächen
- BV-P-ö/07/0331-01 Haushaltsverträglicher Schulneubau
Beschlussliste (nichtöffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
- BV-P-ö/07/0312 Überarbeitung Gestaltungssatzung Innenstadt
- BV-P-ö/07/0314-03 Pachtnachlässe auf städtischen landwirtschaftlich genutzten Pachtflächen für Maßnahmen zur Erhöhung der Biodiversität
- BV-P-ö/07/0316-05 Konzepterstellung zur Erarbeitung der künftigen Kommunalen Wärmeplanung für Greifswald
- BV-P-ö/07/0321-01 Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Anklamer Straße und Walther-Rathenau-Straße sowie an den Unterführungen der Bahnstrecke
- BV-P-ö/07/0323 Umbesetzung Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen
- BV-P-ö/07/0324 Umbesetzung Ortsteilvertretung Innenstadt
- BV-P-ö/07/0328 Umbesetzungen
- BV-V/07/0752 Bildungsgang „10 BR“ an der Regionalen Schule „Ernst-Moritz-Arndt“
- BV-V/07/0788-01 Aufnahme von Krediten für Investitionen und lnvestitionsförderungsmaßnahmen
- BV-V/07/0789-01 Annahme einer Spende des Fördervereins Stadtbibliothek Greifswald e.V. für die Stadtbibliothek im Zusammenhang mit dem Projekt “Foyer der Begegnungen“
- BV-V/07/0790-01 Annahme einer Spende des Fördervereins Stadtbibliothek Greifswald e.V. zur Unterstützung von Projekten mit dem Ziel der Leseförderung von Kindern
- BV-V/07/0794-01 Teilstrategie zum nachhaltigen Management des Grundstücksvermögens der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0795-01 Erlass einer neuen Stadtverordnung über das Führen von Hunden in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (Greifswalder Hundeverordnung) ab 01.01.2024 durch den Oberbürgermeister
- BV-V/07/0797 Wahlbereichseinteilung zur Wahl der Gemeindevertretung im Jahr 2024
- BV-V/07/0798 Festlegung der Anzahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses zur Wahl der Gemeindevertretung im Jahr 2024 und für die folgenden fünf Jahre
- BV-V/07/0799 Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Wahlhelfer*innen sowie Einführung einer Aufwandsentschädigung für Hilfskräfte
- BV-V/07/0810-01 Überplanmäßige Auszahlung für einen Investitionszuschuss
- BV-V/07/0819 Annahme einer Spende für die Kita „AS. Makarenko“
- BV-V/07/0827 Außerplanmäßige Ausgabe/Auszahlung für die Spundwanderneuerung in Wieck, 2. BA
Ablehnende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
- BV-P-ö/07/0315-02 Maßnahmen zur Reduzierung von Feuerwerk
- BV-P-ö/07/0322-01 Unsägliches Leid verhindern - Patenschaft der SEA EYE 4 beenden
Beschlussliste (nichtöffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
- BV-P-ö/07/0300-04 Grundversorgung sichern - Signal für körperliche Selbstbestimmung setzen
- BV-P-ö/07/0311 Keine Nutzung von Sporthallen zur Flüchtlingsunterbringung
- BV-V/07/0758-01 Jahresabschluss 2014 - Städtebauliches Sondervermögen “192 - Wieck Ortskern“
- BV-P-ö/07/0304-01 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2014 des Städtebaulichen Sondervermögens Sanierungsgebiet Wieck-Ortskern (SSV 192)
- BV-V/07/0759 Jahresabschluss 2014 - Städtebauliches Sondervermögen “Sanierungsgebiet Innenstadt / Fleischervorstadt“ - SSV 161
- BV-P-ö/07/0309-01 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2014 des Städtebaulichen Sondervermögens Innenstadt/ Fleischervorstadt (SSV 161)
- BV-V/07/0760 Jahresabschluss 2014 - Städtebauliches Sondervermögen “Stadtumbau Ost - Schönwalde 1“ - SSV 193
- BV-P-ö/07/0305-01 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2014 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost - Schönwalde 1 (SSV 193)
- BV-V/07/0761 Jahresabschluss 2014 - Städtebauliches Sondervermögen “SOS - Schönwalde II“ - SSV 199
- BV-P-ö/07/0308-01 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2014 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS - Schönwalde II (SSV 199)
- BV-V/07/0762 Jahresabschluss 2014 - Städtebauliches Sondervermögen “SUB - Schönwalde II" - SSV 198
- BV-P-ö/07/0307-01 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2014 des Städtebaulichen Sondervermögens SUB - Schönwalde II (SSV 198)
- BV-V/07/0763 Jahresabschluss 2014 - Städtebauliches Sondervermögen “Stadtumbau Ost - Ostseeviertel Parkseite“ - SSV 194
- BV-P-ö/07/0306-01 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2014 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost — Ostseeviertel Parkseite (SSV 194)
- BV-V/07/0764 Jahresabschluss 2014 - Städtebauliches Sondervermögen “SOS - Fleischervorstadt“ - SSV 162
- BV-P-ö/07/0303-01 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2014 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS - Fleischervorstadt (SSV 162)
- BV-V/07/0765 Badesatzung Strandbad Eldena
- BV-V/07/0775-01 Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2024
- BV-V/07/0780 Jahresabschluss 2022 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
Beschlussliste (nichtöffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
- BV-P-ö/07/0287-03 Neuordnung der räumlichen Zuständigkeiten der Ortsteilvertretungen
- BV-P-ö/07/0288 Photovoltaik-Anlagen auf Dächern ausdrücklich erwünscht
- BV-P-ö/07/0296-02 Interessenbekundungsverfahren CarSharing
- BV-P-ö/07/0301 Prüfauftrag Zwischenlösungen für fehlende Hortplätze finden
- BV-P-ö/07/0302 Inhaltliche Stellungnahme der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald zum Bürgerentscheid “Verpachtung städtischer Flächen zur Errichtung von Containerdörfern“ nach § 17 (2) KV-DVO M-V
- BV-P-ö/07/0310 Besetzung Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen
- BV-V/07/0734 Neufassung der Satzung über das Anbringen von Straßennamen- und Hausnummernschildern in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0745 9. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Musikschule der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0756 Anhebung des Kulturbeitrages des Fischerfestes Gaffelrigg
- BV-V/07/0770 Annahme einer Schenkung des Deutschen Olympischen Sportbundes im Rahmen des Förderprogramms “ReStart - Sportliche Einstiegsangebote"
Ablehnender Beschluss (öffentliche Sitzung):
Beschlussliste (nichtöffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
- BV-P-ö/07/0295-01 Durchführung eines Bürgerentscheides nach § 20 Abs. 3 KV M-V zur Verpachtung von städtischen Flächen für die Errichtung von Containerdörfern
- BV-P-ö/07/0294 Umbesetzungen
- BV-P-ö/07/0297 Umbesetzungen OTV Eldena, OTV Schönwalde I/Südstadt, Bildungsausschuss
- BV-P-ö/07/0298 Umbesetzung in der OTV Innenstadt, Umbesetzung im Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit
- BV-V/07/0726 Fortsetzung der Patenschaft für das Seenotrettungsschiff „SEA-EYE 4“
- BV-V/07/0735 Geänderter Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Hanse-Kinder“ 2023
- BV-V/07/0715 Charta der Vielfalt
- BV-V/07/0746 Wahl zum stellvertretenden Gemeindewahlleiter der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-P-ö/07/0290-01 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2019 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0743-01 Jahresabschluss 2019 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0749 Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 162 - "Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf - Fleischervorstadt" der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023 / 2024
- BV-V/07/0750-01 Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023/2024
- BV-V/07/0722-01 Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöff*innen beim Amtsgericht Greifswald sowie beim Landgericht Stralsund für die Amtsperiode vom 01.01.2024 – 31.12.2028
- BV-V/07/0663-03 Aktualisierung der Satzung zur Förderung des Sports in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0736 Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers gemäß § 12 Abs. 1 des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (BrSchG M-V)
- BV-V/07/0737 Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers gemäß § 12 Abs. 1 des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (BrSchG M-V)
- BV-V/07/0725 Bebauungsplan Nr. 38 - Sandfuhr -, Änderung des Aufstellungsbeschlusses
- BV-V/07/0723-01 Bebauungsplan Nr. 118 – Südlich Fontanestraße - ; Satzungsbeschluss
- BV-V/07/0728-01 Optionsfelder für Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Greifswald
- BV-P-ö/07/0286-01 Elektroroller/ E-Scooter
- BV-P-ö/07/0293 Änderung der Bekleidungsvorschriften im Greifswalder Freizeitbad und am Eldenaer Strandbad
Ablehnender Beschluss (öffentliche Sitzung):
Beschlussliste (nichtöffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
- BV-V/07/0744 Änderung der Satzung über die Erhebung einer Übernachtungssteuer in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-P-ö/07/0292-02 Geflüchtete in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
Ablehnender Beschluss (öffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
- BV-P-ö/07/0272-01 Entsendung in den Betriebsausschuss “Hanse-Kinder“
- BV-P-ö/07/0275-01 Besetzung der AG Kleingärten
- BV-P-ö/07/0276 Entsendung von Delegierten für die 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
- BV-P-ö/07/0278-01 Dorfgemeinschaftshaus Friedrichshagen
- BV-P-ö/07/0279-01 Aufhebung des Anschlusszwanges für Kleingärten in der Abfallbewirtschaftung
- BV-P-ö/07/0280 Besetzung OTV Innenstadt und Nahverkehrsbeirat
- BV-P-ö/07/0281-01 9. Änderung zur Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-P-ö/07/0282-01 Umbesetzungen
- BV-P-ö/07/0284 Umbesetzung OTV Innenstadt
- BV-V/07/0691-01 Öffentlich-rechtlicher Vertrag über eine zeitweise Aufgabenübertragung nach § 165 Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) zwischen der Gemeinde Hinrichshagen und der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0701 Öffentlicher Betrauungsakt der Universitäts und Hansestadt Greifswald für die WITENO GmbH
- BV-V/07/0704 Bewohnerparkgebührenordnung der UHGW
- BV-V/07/0706-09 Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2023/2024
- BV-V/07/0708 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 161 - “Sanierungsgebiet Innenstadt / Fleischervorstadt“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2023 / 2024
- BV-V/07/0709 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 162 - “Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf - Fleischervorstadt“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2023 / 2024
- BV-V/07/0710 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 193 - “Stadtumbau Ost - Schönwalde 1“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2023 / 2024
- BV-V/07/0711 Sondervermögens 194 - “Stadtumbau Ost - Ostseeviertel Parkseite“ der Universitäts und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2023 / 2024
- BV-V/07/0712 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 198 - “Stadtumbau Ost - Schönwalde II“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2023 / 2024
- BV-V/07/0713 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 199 - “Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf - Schönwalde II“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2023 / 2024
- BV-V/07/0714 Zuschuss für die Täterberatungsstelle Greifswald
- BV-V/07/0729 Überplanmäßige Auszahlung für Vermessungsleistungen im B-Plan Nr 13 - Beschluss: Am Elisenpark
Ablehnender Beschluss (öffentliche Sitzung):
Beschlussliste (nichtöffentliche Sitzung):
Bürgerschaftsbeschlüsse 2022
- BV-V/07/0699 Überplanmäßige Auszahlung für die Erschließung B-Plan 114 - Verlängerte Scharnhorststraße
- BV-V/07/0700 Außerplanmäßige Auszahlung zur Umverlegung Fernwärme bei Sanierung Theater
- BV-P-ö/07/0266 Wiederbelebung der AG Kleingärten
- BV-P-ö/07/0267-01 Greifswald schließt sich der weltweiten Bewegung zum Boykott der WM in Katar an
- BV-P-ö/07/0268 Prüfauftrag zur Schaffung eines Fonds für die Beseitigung von illegalen Graffitis
- BV-P-ö/07/0270 Solidarität mit den Protesten an der Universität Greifswald
- BV-P-ö/07/0271-01 Runder Tisch zum Erhalt des Mensaclubs
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
Ablehnender Beschluss (öffentliche Sitzung):
Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
- BV-P-ö/07/0229 Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und ihrer Gremien während der SARS-CoV-2-Pandemie
- BV-P-ö/07/0236 Umbesetzung Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit
- BV-P-ö/07/0238 Umbesetzung Ausschüsse und weitere Gremien
- BV-P-ö/07/0239-01 Umbesetzungen Ausschüsse, OTVs, Werksausschuss Abwasserwerk, Fachbeirat GMG
- BV-P-ö/07/0241 Nachbesetzung Stellvertreter für den Hauptausschuss
- BV-V/07/0569 Transparenz- und Verhaltenskodex der Mitglieder der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0580 Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Universität Greifswald und der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0609 Übertragung der Geschäftsanteile der Universitäts- und Hansestadt Greifswald an der Wirtschaftsfördergesellschaft Vorpommern mbH
- BV-V/07/0584 Jahresabschluss 2021 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0596 Interessenbekundungsverfahren Förderung Jugendfreizeitzentrum TAKT
- BV-V/07/0601 30. Änderung des Flächennutzungsplans der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, Änderungsbeschluss
- BV-V/07/0586-01 Bebauungsplan Nr. 114 - Verlängerte Scharnhorststraße - Satzungsbeschluss
- BV-P-ö/07/0230-0-01Einrichtung von Lieferzonen im Umfeld der Langen Straße
- BV-P-ö/07/0232-0-01 Stadt Greifswald soll Energie sparen - ökologisch, effizient und sozial
- BV-P-ö/07/0234-0-01 Anschaffung von Stoffwindeln unterstützen
Ablehnender Beschluss (öffentliche Sitzung):
- BV-V/07/0599 Überplanmäßige Ausgabe/ Auszahlung für das Bauvorhaben Zentrum für Life Science und Plasmatechnologie Greifswald – Z4
- BV-V/07/0612-02 Außerplanmäßige Ausgabe Sanierung Außenanlagen Nexö Grundschule
- BV-V/07/0610 Außerplanmäßige Ausgabe/Auszahlung für die Spundwanderneuerung in Wieck
- BV-V/07/0617 Überplanmäßige Ausgabe / Auszahlung für die Durchführung der Baumaßnahme „Neubau Sporthalle II“ im Städtebaulichen Sondervermögen 193 „SUB - Schönwalde I“
- BV-V/07/0618-01 Überplanmäßige Ausgabe / Auszahlung für die Durchführung der Baumaßnahme „Neubau Sporthalle III“ im Städtebaulichen Sondervermögen 199 „SOS - Schönwalde II“
- BV-V/07/0622 Außerplanmäßige Auszahlung für Gästeblock Volksstadion
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
- BV-P-ö/07/0224 Umbesetzung OTV Schönwalde I/Südstadt
- BV-V/07/0587 Besetzung AG Barrierefreie Stadt
- BV-P-ö/07/0225 Umbesetzung OTV Riems
- BV-P-ö/07/0228 Nachbesetzung Stellvertreter für den Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit
- BV-V/07/0565-01 Greifswald Klimaneutral 2035
- BV-V/07/0571 Grundsatzbeschluss zur weiteren Entwicklung ausgewählter Sportstätten und Sportanlagen
- BV-V/07/0581 Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Aufstellung von Spendensammelboxen zur Unterstützung der Partnerstadt Goleniów für ukrainische Geflüchtete (BV-V/07/0578)
- BV-V/07/0594-01 Nutzungsvereinbarung mit dem Landkreis V-G, Kita Zwergenland (alt)
- BV-V/07/0576-02 Migrantenbeirat der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0575-01 Neuer Betriebssitz der ABS - Gemeinnützige Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH
- BV-V/07/0564 Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
- BV-V/07/0577 Wahl der Schiedspersonen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Amtsperiode 2022 – 2026
- BV-V/07/0583 Preisanpassung für die Vergabe der Eigenheimgrundstücke im B-Plan 13
- BV-V/07/0582-02 Liniennetz des Greifswalder Stadtbusverkehrs
- BV-P-ö/07/0216-01 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2018 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0573 Jahresabschluss 2018
- BV-P-ö/07/0212-01 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2012 des Städtebaulichen Sondervermögens Sanierungsgebiet Wieck-Ortskern (SSV 192)
- BV-V/07/0545 Jahresabschluss 2012 – Städtebauliches Sondervermögen 192 „Sanierungsgebiet Wieck – Ortskern“
- BV-P-ö/07/0217-01 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2012 des Städtebaulichen Sondervermögens Innenstadt/ Fleischervorstadt (SSV 161)
- BV-V/07/0546 Jahresabschluss 2012 – Städtebauliches Sondervermögen 161 „Sanierungsgebiet Innenstadt-Fleischervorstadt“
- BV-P-ö/07/0211-01 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2012 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS – Fleischervorstadt (SSV 162)
- BV-V/07/0547 Jahresabschluss 2012 – Städtebauliches Sondervermögen 162 „Soziale Stadt - Fleischervorstadt“
- BV-P-ö/07/0214-01 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2012 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost – Schönwalde I (SSV 193)
- BV-V/07/0548 Jahresabschluss 2012 – Städtebauliches Sondervermögen 193 „Stadtumbau Ost – Schönwalde I“
- BV-P-ö/07/0210-01 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2012 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS – Schönwalde II (SSV 199)
- BV-V/07/0549 Jahresabschluss 2012 – Städtebauliches Sondervermögen 199 „Soziale Stadt – Schönwalde II“
- BV-P-ö/07/0215-01 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2012 des Städtebaulichen Sondervermögens SUB – Schönwalde II (SSV 198)
- BV-V/07/0550 Jahresabschluss 2012 – Städtebauliches Sondervermögen 198 „Stadtumbau Ost – Schönwalde II“
- BV-P-ö/07/0213-01 Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2012 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost – Ostseeviertel Parkseite (SSV 194)
- BV-V/07/0551 Jahresabschluss 2012 – Städtebauliches Sondervermögen 194 „Stadtumbau Ost – Ostseeviertel Parkseite“
- BV-P-ö/07/0207-01 Sandfuhr als Zuwegung zu Kleingärten instandsetzen
- BV-P-ö/07/0209 Benennung einer „Straße des Handwerks“
- BV-P-ö/07/0218-01 Digitales Abstimmungssystem
- BV-P-ö/07/0219-01 Unterstützung der Digitalisierung in den Kunstwerkstätten
- BV-P-ö/07/0220-06 Änderungsantrag zu: Attraktivitätssteigerung für den ÖPNV - 9-Euro-Ticket - (BV-P-ö/07/0220)
- BV-P-ö/07/0221-01 Energiesparen durch Contracting
- BV-P-ö/07/0223-01 Pachtzinsanpassung landwirtschaftlicher Flächen bremsen
- BV-V/07/0593-01 Überplanmäßige Ausgabe/Auszahlung für die Durchführung der Baumaßnahme Umgestaltung Tallinner Straße im Städtebaulichen Sondervermögen 194 "Stadtumbau Ost - Ostseeviertel Parkseite
- BV-P-ö/07/0227-01 Erweiterung Aufgabenbereich Zeitweiliger Ausschuss „Verwaltungsgebäude Rathenaustr. 9-11”
- BV-V/07/0222 Benennung eines/einer Vertreters/Vertreterin im Beirat für Kernenergiefragen des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Kernenergiebeirat - KEB)
- BV-V/07/0563 Überplanmäßige Auszahlung von 1.198.100,- EUR zur finanziellen Aufstockung des Deckungsrings Bewirtschaftung
Ablehnender Beschluss (öffentliche Sitzung):
Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
Ablehnender Beschluss (öffentliche Sitzung):
Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
Ablehnender Beschluss (öffentliche Sitzung):
Zustimmender Beschluss (öffentliche Sitzung):
Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):
Bürgerschaftsbeschlüsse 2021
Zustimmende Beschlüsse der (öffentliche Sitzung):
- BV-P-ö/07/0163 Umbesetzung Ortsteilvertretung Wieck und Ladebow
- BV-P-ö/07/0166 Umbesetzung Ortsteilvertretung Innenstadt
- BV-P-ö/07/0173 Umbesetzung OTV Innenstadt
- BV-P-ö/07/0167 Umbesetzung Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen
- BV-P-ö/07/0171 Umbesetzung Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen
- BV-P-ö/07/0172 Umbesetzung Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft
- BV-P-ö/07/0164 Umbesetzung Aufsichtsrat WVG mbH
- BV-P-ö/07/0168-01 Umbesetzungen
- BV-P-ö/07/0170 Mitglieder und Stellvertreter/innen im Fachbeirat GAI e.V.
- BV-V/07/0511 Besetzung AG Barrierefreie Stadt
- BV-V/07/0474 Hanse-Kinder - Jahresabschluss 2018
- BV-V/07/0476 Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Seesportzentrum GREIF
- BV-V/07/0480 Wirtschaftsplan 2022 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0495-01 Wirtschaftsplan 2022 Hanse-Kinder
- BV-V/07/0475 überarbeitete OTV-Richtlinie, hier: Entscheidung über Doppelförderung
- BV-P-ö/07/0160-01 Prüfbericht und Prüfvermerk zum Jahresabschluss 2017 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0492 Jahresabschluss 2017
- BV-V/07/0491 Straßenbenennungen im Bebauungsplan Nr. 55
- BV-V/07/0481 Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2022
- BV-V/07/0478 Konzept Greifswalder Ryckaue - Eichwald
- BV-V/07/0485 Satzung über die Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplans Nr. 31 - Am Gorzberg - Satzungsbeschluss
- BV-V/07/0462-02 Verkehrskonzept Innenstadt
- BV-P-ö/07/0115-0-01 Förderung der Nahversorgung für Ortsteile an der Küste
- BV-P-ö/07/0149-01 Wochenmarkt in Wieck
- BV-P-ö/07/0159 Umfrage zur Verlängerung der Marktzeiten in der Sommersaison
- BV-P-ö/07/0150-01 Bebauungspläne für Eigenheime beschleunigen
- BV-P-ö/07/0153 Erhalt der seltenen Obstsorten aus Akademiezeiten in Eldena und am Treidelpfad
- BV-P-ö/07/0165-01 Verzicht der Greifswalder Marketing GmbH auf Provision für Greifswald Gutscheine für 2022
- BV-P-ö/07/0169-0-01 Nachrüstung ausgewählter Greifswalder Schulen oder Kindertagesstätten mit raumlufttechnischen Anlagen (Umsetzung des Prüfauftrages BV-P-ö/07/0114 / IV/07/0052
- BV-P-ö/07/0174-01 Vertreterbegehren zur Attraktivitätssteigerung des ÖPNV
Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
- BV-P-ö/07/0141 16. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-P-ö/07/0151-01 Umbesetzung der Ortsteilvertretung Wieck und Ladebow
- BV-P-ö/07/0156 Besetzungen
- BV-P-ö/07/0157 Umbesetzungen Ausschüsse
- BV-P-ö/07/0158-02 Umbesetzungen
- BV-V/07/0490 Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Hanse-Kinder
- BV-V/07/0488 Bestellung und Entsendung der Vertretung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die 7. Amtsperiode in den Vorstand des Pommerschen Landesmuseums Stiftung bürgerlichen Rechts
- BV-V/07/0489 Bestellung und Entsendung der Vertretung und Stellvertretung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die 7. Amtsperiode in den Stiftungsrat des Pommerschen Landesmuseums Stiftung bürgerlichen Rechts
- BV-V/07/0472-02 Mitgliedschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald im Verein für Regionalmarketing und -entwicklung Vorpommern und finanzielle Stärkung der WITENO GmbH
- BV-V/07/0467 Außerplanmäßige Ausgabe Sanierung Außenanlagen Nexö Grundschule
- BV-V/07/0459 4. Änderung der Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung von Gewässerunterhaltungsgebühren vom 22.02.2010 (Gewässerunterhaltungsgebührensatzung) - Öffentliche Bekanntmachung der ausgefertigten Änderungssatzung am 24.11.2021 unter Öffentliche Bekanntmachungen der Verwaltung 2021
- BV-V/07/0460 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Universitäts- und Hansestadt Greifswald - Änderungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Bereich des Bebauungsplans Nr. 114 - Verlängerte Scharnhorststraße
- BV-V/07/0463-01 Strategiepapier zum Stadtumbau Ostseeviertel-Ryckseite
- BV-V/07/0465-01 Attraktivitätssteigerung des ÖPNV 2022 Plus
- BV-V/07/0411-04 Satzung zum Schutz und zur Nutzung der öffentlichen Grünanlagen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0479 Überplanmäßige Ausgabe/ Auszahlung Neubau Holzteichweg
- BV-P-ö/07/0116-01 Nutzbare Räumlichkeiten auf Riems für Kultur- und Vereinsaktivitäten
- BV-P-ö/07/0129-0-02 Gewährleistung einer weitgehend barrierefreien Sanierung des Theaters Greifswald
- BV-P-ö/07/0130-0-03 Flächendeckendes öffentliches W-LAN für die Greifswalder Innenstadt
- BV-P-ö/07/0134-01 Regenbogenbänke
- BV-P-ö/07/0136-01 Mahdregime an Bodenbeschaffenheit, Klima und Artenvielfalt anpassen
- BV-P-ö/07/0143-02 Greifswalder Brunnen wiederbeleben und neue Brunnen schaffen
- BV-P-ö/07/0144-01 Prüfauftrag - Installation einer „Smiley-Ampel“ in Wieck
- BV-P-ö/07/0145-0-01 Prüfauftrag - Streuobstwiese in Ladebow
- BV-P-ö/07/0146-02 Digitalpräsenz der Stadt - Konzepterstellung und bürgernahe Umsetzung
- BV-P-ö/07/0147-0-01 Überplanung An den Wurthen an reale Verkehrsnutzung anpassen
- BV-P-ö/07/0148-0-01 Traditionsfischerei Notstand
Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
- BV-P-ö/07/0131 15. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-P-ö/07/0138 Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und ihrer Gremien während der SARS-CoV-2-Pandemie
- BV-P-ö/07/0117 Umbesetzung Ortsteilvertretung
- BV-P-ö/07/0126 Umbesetzung Ortsteilvertretung Innenstadt
- BV-P-ö/07/0113 Besetzung Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit
- BV-P-ö/07/0120 Umbesetzung Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit
- BV-P-ö/07/0118 Umbesetzung Betriebsausschuss Seesportzentrum Greif
- BV-P-ö/07/0125 Umbesetzung Nahverkehrsbeirat
- BV-P-ö/07/0119 Umbesetzung Mitgliederversammlung Städte- und Gemeindetag M-V
- BV-P-ö/07/0139 Umbesetzung Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit
- BV-P-ö/07/0140 Umbesetzung Nahverkehrsbeirat
- BV-P-ö/07/0142 Umbesetzungen Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit sowie Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen
- BV-P-ö/07/0127 Umbesetzung Delegierte für den Städte- und Gemeindetag
- BV-P-ö/07/0137 Nach- und Umbesetzungen
- BV-V/07/0429 Jahresabschluss 2020 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0453-01 Vermögenszuordnung zwischen städtischem Haushalt und Abwasserwerk Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald - hier Bereich Gewässerbewirtschaftung
- BV-V/07/0452 Festlegung des Termins für die Wahl des Oberbürgermeisters oder der Oberbürgermeisterin 2022
- BV-V/07/0461 Anbindung Glasfaser Regionale Schule Ernst-Moritz-Arndt und Grundschule Martin-Andersen-Nexö
- BV-V/07/0455-01 Theatersanierung Hier: Interimsspielstätte des Theaters während der Sanierung des Theaterhauses Greifswald
- BV-V/07/0438 Änderung der Satzung über die Gewährung von Umzugsbeihilfen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0437 Satzung über die Gewährung einer Neugeborenenprämie der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0442 Verlängerung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet "Innenstadt und Fleischervorstadt"
- BV-V/07/0443 Abgrenzung des Fördergebietes "Fleischervorstadt" gemäß § 171 e Abs. 3 BauGB
- BV-V/07/0444 Abgrenzung des Fördergebietes "Schönwalde I" gemäß § 171 b Abs. 1 BauGB
- BV-V/07/0445 Abgrenzung des Fördergebietes "Schönwalde I" gemäß § 171 e Abs. 3 BauGB
- BV-V/07/0446 Abgrenzung des Fördergebietes "Schönwalde II" gemäß § 171 b Abs. 1 BauGB
- BV-V/07/0447 Abgrenzung des Fördergebietes "Schönwalde II" gemäß § 171 e Abs. 3 BauGB
- BV-V/07/0449 Aufstellungsbeschluss einer Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für den Ortsteil Wieck
- BV-P-ö/07/0080-01 Sicher und anonym Hinweise geben
- BV-P-ö/07/0081-01 Einführung einer Transparenzsatzung
- BV-P-ö/07/0082-01 Selbstverpflichtung für die Bürgerschaft
- BV-P-ö/07/0089-02 Einführung einer Sponsoringsatzung
- BV-P-ö/07/0114 Nachrüstung der Greifswalder Schulen mit raumlufttechnischen Anlagen
- BV-P-ö/07/0122-0-01 Sichere Kitas durch Luftfilteranlagen
- BV-P-ö/07/0121 Kein Verwahrentgelt für gemeinnützige Vereine und Organisationen
- BV-P-ö/07/0123-0-01 Neue Namen für zukünftige Straßenbenennungen
- BV-P-ö/07/0124 Prüfauftrag für Sportboxen in Greifswald
- BV-P-ö/07/0133 Prüfauftrag: Umsetzung eines Rauchverbots vor Schulen
- BV-P-ö/07/0135 Verurteilung der Beschädigung von Wahlplakaten
Ablehnender Beschluss (öffentliche Sitzung):
Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung, Fortsetzung vom 14.06.2021):
- BV-P-ö/07/0088-03 Ausgabe von Greifswald-Gutscheinen an KUS-Inhaberinnen und KUS-Inhaber
- BV-P-ö/07/0078-02 Förderrichtlinie für ein barrierefreies und altersgerechtes Wohnen
- BV-P-ö/07/0083-02 Paritätische Benennung von Straßen und Plätzen
- BV-P-ö/07/0085-03 Kinderfreundliches Greifswald
- BV-P-ö/07/0070 Prüfauftrag Tiny houses
- BV-P-ö/07/0086-01 Glasfaseranschlüsse für die Arndt- und Nexöschule
- BV-P-ö/07/0087 Prüfauftrag Unterflurcontainer in Greifswald
- BV-P-ö/07/0097 Wiederaufnahme des Enteignungsverfahrens für das Gebäude Baderstraße 2
- BV-P-ö/07/0107 Prüfauftrag Vorbeugung von Littering und Störungen am Museumshafen
Genehmigungen von Dringlichkeitsentscheidungen des Hauptausschusses:
- BV-V/07/0426 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Wildschweinmanagement im Stadtgebiet von Greifswald (BV-V/07/0389)
- BV-V/07/0427 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Grundsatzbeschluss zum Neubau der Sporthallen II und III (BV-V/07/0394-02)
- BV-V/07/0428 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Teilweiser Verzicht auf die Erhebung von Verpflegungsbeiträgen aufgrund der COVID-19-pandemiebedingten Besuchsverbote (BV-V/07/0386-01)
- BV-V/07/0430 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses hier: Aufnahme von drei durch den Bund geförderte Stellen des CDF-Jubiläums in den Doppelhaushalt 2021/22 und 2023/24 (BV-V/07/0400-01)
- BV-P-ö/07/0090 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Gedenken an Konrat Ziegler in Greifswald (BV-P-ö/07/0027-02)
- BV-P-ö/07/0091 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Bäderregelung zugunsten Greifswalds ändern (BV-P-ö/07/0031)
- BV-P-ö/07/0092 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Umbesetzung Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (BV-P-ö/07/0067)
- BV-P-ö/07/0093 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Umbesetzung Aufsichtsrat der Theater Vorpommern GmbH (BV-P-ö/07/0068)
- BV-P-ö/07/0094 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Umbesetzung Aufsichtsrat der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH Greifswald (BV-P-ö/07/0071)
- BV-P-ö/07/0095 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Umbesetzung Hauptausschuss (BV-P-ö/07/0072-01)
- BV-P-ö/07/0096 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Neubesetzung von Ausschüssen hier: Ausschuss für Bauwesen und öffentliche Ordnung - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit sowie Rechnungsprüfungsausschuss (BV-P-ö/07/0077)
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
- BV-P-ö/07/0099 Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und ihrer Gremien während der SARS-CoV-2-Pandemie
- BV-P-ö/07/0102-01 Hauptsatzungsänderung - Öffentliche Bekanntmachung der ausgefertigten Änderungssatzung am 13.07.2021 unter Öffentliche Bekanntmachungen der Verwaltung 2021
- BV-P-ö/07/0073-02 Umbesetzungen Ausschüsse
- BV-P-ö/07/0074-01 Umbesetzungen Ortsteilvertretungen
- BV-P-ö/07/0075 Umbesetzung ABS Beirat und Verbandsversammlung Zweckverband Sparkasse
- BV-P-ö/07/0103-01 Neubesetzungen SWG
- BV-P-ö/07/0104 Neubesetzungen WVG
- BV-P-ö/07/0105 Neubesetzungen Hauptausschuss
- BV-P-ö/07/0101 Betriebsausschuss Hanse-Kinder
- BV-P-ö/07/0100 Delegierte für die 41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
- BV-P-ö/07/0106 Besetzung Ausschuss für Soziales, Jugend, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen, Besetzung Ausschuss für Sport, Besetzung Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft - Besetzung OTV Riems - Besetzung OTV Schönwalde I / Südstadt
- BV-P-ö/07/0108 Wahl der Mitglieder und Stellvertreter/innen des Ausschusses für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit
- BV-P-ö/07/0109 Umbesetzung Ausschuss für Soziales, Jugend, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen
- BV-P-ö/07/0111 Umbesetzung
- BV-P-ö/07/0112 Umbesetzung OTV
- BV-V/07/0432 Bestellung der Vertretung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald in der 7. Amtsperiode des Vorstandes des Pommerschen Landesmuseums - Stiftung bürgerlichen Rechts
- BV-V/07/0425 Förderung des Begegnungszentrums MOLE 2021
- BV-V/07/0351 Hanse-Kinder - Jahresabschluss 2016
- BV-V/07/0387-01 Hanse-Kinder - Jahresabschluss 2017
- BV-V/07/0384 Annahme von Spenden für die Kindertagesstätte „Weg ins Leben“
- BV-V/07/0153-01 Annahme einer Spende für das Produkt 2.6.2.01 Eldenaer Jazz Evenings von der Peter Warschow-Sammelstiftung
- BV-V/07/0155-01 Annahme einer Spende für das Produkt 2.6.2.0.1 Eldenaer Jazz Evenings von der Stiftung der Sparkasse Vorpommern für Wissenschaft, Kultur, Sport und Gesellschaft
- BV-V/07/0373 Annahme einer Spende für Baumpflanzungen im Wald
- BV-V/07/0412 Änderung des Gesellschaftsvertrages der BiG-Bildungszentrum in Greifswald gGmbH (BiG gGmbH) und Verschmelzung der Gesellschaft auf die Stadtwerke Greifswald GmbH
- BV-V/07/0423 Parkhaus der Greifswalder Parkraumbewirtschaftungsgesellschaft mbH auf dem Nexö-Platz
- BV-V/07/0416-01 Realisierung des Digitalen Innovationszentrums "Alte Mensa"
- BV-V/07/0420 Umbau und Modernisierung des Technologiezentrums Vorpommern
- BV-V/07/0391 Wahl zum Gemeindewahlleiter der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0392 Entsendung eines ständigen Vertreters in den Zweckverband "Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern"
- BV-V/07/0393 Wahl eines weiteren Vertreters der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Kommunales Studieninstitut Mecklenburg-Vorpommern"
- BV-V/07/0415 Eröffnung eines Bildungsganges „Berufsreife dual“ an der Integrierten Gesamtschule „Erwin Fischer“
- BV-V/07/0406-01 Reduktionskonzept und Naturschutzberatung für eine nachhaltige Landwirtschaft
- BV-V/07/0366 Festlegung von Erheblichkeitsgrenzen für die Erstellung der Jahresabschlüsse der Städtebaulichen Sondervermögen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Jahre 2012 bis 2019
- BV-V/07/0403 Bebauungsplan Nr. 114 - Verlängerte Scharnhorststraße -, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (2. Durchgang)
- BV-V/07/0408-02 Sperrvermerk im Produkt 54100
- BV-P-ö/07/0023-04 Greifswalder Erklärung für Vielfalt, Weltoffenheit und Demokratie
- BV-P-ö/07/0069-03 Migrantenbeirat – Satzung und Wahlordnung sowie Änderung der Hauptsatzung der UHGW
- BV-P-ö/07/0076-03 Anti-Rassismuskonzept für den Sport in Greifswald
Ablehnender Beschluss (öffentliche Sitzung):
Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
- BV-P-ö/07/0062 Ergänzung zu Beschluss BV-P-ö/07/0049 "Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und ihrer Gremien während der SARS-CoV-2-Pandemie"
- BV-P-ö/07/0051 Delegierte für die 41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
- BV-P-ö/07/0048 Umbesetzung Sportausschuss
- BV-P-ö/07/0053 Umbesetzung Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft
- BV-P-ö/07/0054 Umbesetzung Ausschuss für Soziales, Jugend, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen
- BV-V/07/0388 Patenschaft für das Seenotrettungsschiff „SEA-EYE 4“ (Ergänzung zur Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2021/2022)
- BV-V/07/0367 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 161 – „Sanierungsgebiet Innenstadt / Fleischervorstadt“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2021 / 2022
- BV-V/07/0368 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 162 – „Fleischervorstadt - Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf - SOS“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2021 / 2022
- BV-V/07/0369 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 193 – „Schönwalde I – Stadtumbau Ost“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2021 / 2022
- BV-V/07/0370 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 194 – „Ostseeviertel Parkseite – Stadtumbau Ost - SUB“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2021 / 2022
- BV-V/07/0371 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 198 – „Schönwalde II – Stadtumbau Ost“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2021 / 2022
- BV-V/07/0372 Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens 199 – „Schönwalde II – Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf - SOS“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2021 / 2022
- BV-V/07/0374-04 Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Haushaltsjahre 2021/2022
- BV-V/07/0347 Rückholung HA-Beschluss: „Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag – Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage Stralsunder Straße 47/ Ecke An der Bleiche“ (BV V/07/0248-0-02)
- BV-V/07/0248-0-03 Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag – Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage Stralsunder Straße 47/ Ecke An der Bleiche
- BV-P-ö/07/0056-01 Bauvorhaben Stralsunder Straße 47 – Planungsänderungen vornehmen
- BV-V/07/0357 Beschluss zum Energiepolitischen Arbeitsprogramm zum Abschluss der EEA Zertifizierung
- BV-V/07/0378 Schließung einer Fläche nach der Umbettung von Gebeinen der Kirchengemeinde St. Marien auf den Neuen Friedhof Greifswald
- BV-P-ö/07/0193-01-02 Beschilderung zum Rauchverbot auf Greifswalder Spielplätzen
- BV-P-ö/07/0003-05 Richtlinie zur Gewährung eines Zuschusses zum Erwerb oder Bau von Wohnraum zu eigenen Wohnzwecken
- BV-P-ö/07/0036-02 Abschaffung von Bedarfsampeln für Fußgänger/innen und Radfahrende im Stadtgebiet
- BV-P-ö/07/0016 Startschuss für einen modernen attraktiven Arbeitgeber
- BV-P-ö/07/0018-01 Tierschutzgerechte Hundesteuer
- BV-P-ö/07/0021 geänderte BV BV-/07/0196 "Einschränkung des Silvesterfeuerwerks"
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
- BV-P-ö/07/0047-02 12-Punkte-Programm Coronahilfen der UHGW
- BV-P-ö/07/0017 Umbesetzung Ausschuss für Bauwesen und öffentliche Ordnung
- BV-P-ö/07/0030 Besetzung OTV Schönwalde II und Groß Schönwalde
- BV-P-ö/07/0034 Besetzung OTV Riems
- BV-P-ö/07/0035 Umbesetzungen Ausschüsse
- BV-V/07/0321 Besetzung AG Barrierefreie Stadt
- BV-P-ö/07/0049 Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und ihrer Gremien während der SARS-CoV-2-Pandemie
- BV-V/07/0317 Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Seesportzentrum GREIF
- BV-V/07/0356 Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Seesportzentrum GREIF
- BV-V/07/0309-01 Wirtschaftsplan 2021 Hanse-Kinder
- BV-V/07/0318 Wirtschaftsplan 2021 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0342 Annahme einer Spende für die Kindertagesstätte „Inselkrabben“
- BV-V/07/0346 Annahme von Spenden aus Spendenboxen für den Eigenbetrieb Seesportzentrum Greif
- BV-V/07/0323-04 Prüfbericht und Prüfvermerk zum Jahresabschluss 2016 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0313 Jahresabschluss 2016
- BV-V/07/0312 Festlegung von Erheblichkeitsgrenzen für die Erstellung der Jahresabschlüsse der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Jahre 2017 bis 2019
- BV-V/07/0360 Beschlussfassung über die 1. Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes (MEP) der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0350 Straßenbenennungen im Bebauungsplan Nr. 13
- BV-V/07/0332-01 Sozialer und bezahlbarer Wohnungsbau im B-Plan Nr. 13 – Am Elisenpark
- BV-V/07/0278 Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2021
- BV-V/07/0308 1. Änderung der Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Durchführung von Märkten und Veranstaltungen auf kommunalen Flächen
- BV-V/07/0296 Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 3 - Stralsunder Straße
- BV-V/07/0297 Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 105 - Steinbeckervorstadt
- BV-V/07/0298 Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105 -Steinbeckervorstadt
- BV-V/07/0299 Bebauungsplan Nr. 105.1 - Steinbeckervorstadt/ Nord -, Aufstellungsbeschluss
- BV-V/07/0300 Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105.1 - Steinbeckervorstadt/ Nord
- BV-V/07/0301 Bebauungsplan Nr. 105.2 - Steinbeckervorstadt/ Ost -, Aufstellungsbeschluss
- BV-V/07/0302 Satzung über die Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 105.2 - Steinbeckervorstadt/ Ost
- BV-V/07/0349 Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 114 - Verlängerte Scharnhorststraße
- BV-V/07/0305-01 Modellprojekt "Zukunft des Wohnens in Greifswald - Mitten in Schönwalde I und II"
- BV-V/07/0354 Förderanträge für Rückbau
- BV-V/07/0316 14. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung B1029-51/99 vom 09.03.1999 für die Jahre 2021-2023 (Straßenreinigungsgebührensatzung 2021-2023)
- BV-V/07/0320 10. Änderungssatzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung Nr. B 1079-43/93 vom 25.11.1993 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-P-ö/07/0037-02 Digital gegen Covid19 - Beschaffung einer Videokonferenzplattform für die Greifswalder Schulen
- BV-V/07/0364 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Außerplanmäßige Auszahlung anteilige Kosten am Regenwasserkanal für die Straßenentwässerung Obstbausiedlung (BV-V/07/0322)
- BV-P-ö/07/0044 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Maßnahmepakete zur Revitalisierung der Greifswalder Innenstadt in der Corona-Krise (BV-P-ö/07/0020-03
- BV-P-ö/07/0045 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Unterstützung der einheimischen Wirtschaft durch Ausgabe von Citygutscheinen – Coronahilfe (BV-P-ö/07/0024-02)
- BV-P-ö/07/0046 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses - hier: Umgehende Freigabe weiterer Mittel für Luftreinigungsgeräte an Greifswalder Schulen - Erweiterungsantrag zur BV-P-ö/07/0013 (BV-P-ö/07/0026-04)
- BV-P-ö/07/0362-01 Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 29.12.2020 - hier: Überplanmäßige Auszahlung anteilige Kosten am Regenwasserkanal für die Straßenentwässerung Obstbausiedlung (BV-V/07/0322-01)
- BV-P-ö/07/0040 Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - hier: Maßnahmepakete zur Revitalisierung der Greifswalder Innenstadt in der Corona-Krise (BV-P-ö/07/0020-04)
- BV-P-ö/07/0041 Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - hier: Unterstützung der einheimischen Wirtschaft durch Ausgabe von Citygutscheinen – Coronahilfe (BV-P-ö/07/0024-03)
- BV-P-ö/07/0042 Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - hier: Umgehende Freigabe weiterer Mittel für Luftreinigungsgeräte an Greifswalder Schulen - Erweiterungsantrag zur BV-P-ö/07/0013 (BV-P-ö/07/0026-05)
Ablehnender Beschluss (öffentliche Sitzung):
Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):
Bürgerschaftsbeschlüsse 2020
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
- BV-P-ö/07/0004 Umbesetzungen
- BV-P-ö/07/0006 Umbesetzung OTV Ostseeviertel
- BV-P-ö/07/0012 Umbesetzung für den Ausschuss Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit
- BV-V/07/0282-01 Erhalt und Weiterbetrieb des Segelschulschiffes GREIF
- BV-V/07/0091-01 Bestellung der stellvertretenden Betriebsleiterin des Eigenbetriebes “Hanse-Kinder“
- BV-V/07/0171-01 5. Änderungssatzung zur Satzung des Seniorenbeirates der Universitäts- und Hansestadt
- BV-V/07/0273 Bestätigung der Mitglieder des Seniorenbeirates entsprechend der Neuwahl vom 01.09.2020
- BV-V/07/0265 Neufassung der Satzung für den Kultur- und Sozialpass der Universitäts- und Hansestadt Greifswald - Öffentliche Bekanntmachung der ausgefertigten Neufassung am 03.11.2020 unter Öffentliche Bekanntmachungen der Verwaltung
- BV-V/07/0244-01 Sanierung Theater Greifswald - Weiteres Verfahren der Sanierung (Konzept Teilneubau, neuer Kostenrahmen)
- BV-V/07/0243-01 Bebauungsplan Nr. 8 – Erneuerbare Energien am Helmshäger Berg –; Satzungsbeschluss
- BV-P-ö/07/0001-02 Außengastronomie in Greifswald weiterhin ermöglichen
- BV-V/07/0275 Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für die Ausschreibung von Planungsleistungen zum Schulzentrum Ellernholzteich
- BV-V/07/0274-01 Grundsatzbeschluss zur Gewinnung von Wohnbauflächen – Umverlagerung und Neubau Bauhof
- BV-V/07/0271 Änderung des Beschlusses zum Verkauf von Wohnbauflächen im B-Plan Nr. 13 - Am Elisenpark
- BV-V/07/0310-01 Außerplanmäßige Auszahlung für Baufeldfreimachung für Schulzentrum Ellernholzteich (B-Plan 114)
- BV-V/07/0258 Bebauungsplan Nr. 14 - Hafen Ladebow -; Satzung; ergänzendes Verfahren
- BV-V/07/0260 Verstetigung des Quartiersmanagements Schönwalde II und Transfer nach Schönwalde I + Ostseeviertel
- BV-P/07/0194 Pilotprojekt WVG mbH: Schaffung von Unterstellplätzen für Lastenräder, Fahrradanhänger und E-Scooter
- BV-P/07/0195 Darstellung der Ortsteilvertretungen auf greifswald.de verbessern
- BV-P-ö/07/0005-01 Drohungen und Erpressung haben im Welthandel nichts zu suchen - Nord Stream 2 ordnungsgemäß fertigstellen und in Betrieb nehmen
- BV-P-ö/07/0007 Punkt 1 Fachkräftemangel entgegenwirken – Einschränkungen für Bürger*innen vermeiden
- BV-P-ö/07/0010-01 Online-Schulanmeldung
- BV-P-ö/07/0011 Erhalt und Weiterbetrieb des Segelschulschiffs GREIF - langfristige institutionelle Förderung
- BV-P-ö/07/0013 Unterricht an allen Greifswalder Schulen in Zeiten der Pandemie absichern mithilfe von geeigneten Luftreinigungsgeräten
- BV-P-ö/07/0014 Appell digitale Sitzung ermöglichen
Ablehnende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
- BV-P/07/0185-01 Preisnachlässe für Familien im B-Plan 13
- BV-P-ö/07/0002-03 Einführung einer ‚Coronataste“ beim Parken in Greifswald
- BV-P-ö/07/0007 Punkt 2 Fachkräftemangel entgegenwirken - Einschränkungen für Bürger*innen vermeiden
Beschlussliste (nichtöffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
- BV-V/07/0196-02 Masterplan "Steinbeckervorstadt"
- BV-V/07/0223-02 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet Steinbeckervorstadt in Greifswald (Vorkaufssatzung Steinbeckervorstadt)
- BV-V/07/0268 1. Änderung der Nachtragssatzung zum Doppelhaushalt 2019/2020 zur Haushaltssatzung 2020
- BV-P/07/0183 Abberufung/Umbesetzung
- BV-P/07/0187 Besetzung OTVs
- BV-P/07/0189-02 Umbesetzungen Ausschüsse
- BV-V/07/0263-01 Besetzung der AG Barrierefreie Stadt
- BV-P/07/0191 Besetzung OTV Friedrichshagen
- BV-P/07/0172 Greifswald sagt Danke – Polizei bringt Sicherheit
- BV-P/07/0173 Greifswald gegen Gewalt und Rassismus
- BV-P/07/0181-02 Greifswalder Erklärung für Vielfalt, Weltoffenheit und Demokratie
- BV-V/07/0249-01 Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes der Universitäts- und Hansestadt Greifswald „Hanse- Kinder“
- BV-V/07/0241-01 5. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die kommunalen Kindertagesstätten der Universitäts- und Hansestadt
- BV-V/07/0227 Teilweiser Verzicht auf die Erhebung von Verpflegungsbeiträgen aufgrund der COVID-19-pandemiebedingten Besuchsverbote
- BV-V/07/0203 Jahresabschluss 2019 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0228 Kofinanzierung der Greifswalder Mehrgenerationenhäuser im neuen „Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus. Miteinander – Füreinander“ (01.01.2021 bis 31.12.2028)
- BV-V/07/0231 Zuwendung an den Kreisverband der Gartenfreunde e.V.
- BV-V/07/0236-02 Annahme einer Spende
- BV-V/07/0229 Einhaltung Werbekodex des Deutschen Werberates bei städtischer Werbung
- BV-V/07/0237 Konzept zur Schaffung von Beamtenplanstellen bei der Universitäts- und Hansestadt Greifswald ab 2021
- BV-V/07/0253-01 Beschlussfassung über den Medienentwicklungsplan der Universität- und Hansestadt Greifswald
- BV-P/07/0179 Stromkosten durch den verstärkten Ausbau von Photovoltaikanlagen gering halten
- BV-P/07/0180-01 Konzept für Pachtnachlässe auf städtischen landwirtschaftlich genutzten Pachtflächen
- BV-V/07/0184-01 Konzept des Greifswalder Stadtforstes
- BV-P/07/0178 Verhandlungen mit der Gemeinde Wackerow
- BV-V/07/0148-03 3. Änderungssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung von Gebühren und Entgelte für Leistungen der öffentlichen Feuerwehr (Feuerwehrgebühren- und -entgeltsatzung)
- BV-V/07/0176-01 Arbeitsgemeinschaft fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommern (AGFK MV)
- BV-V/07/0239 27. Änderung des Flächennutzungsplans i.V.m. dem Bebauungsplan Nr. 114 - Verlängerte Scharnhorststraße
- BV-P/07/0240 2. Berichtigung des Flächennutzungsplans i.V.m. mit der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 91 - Einkaufszentrum Grimmer Straße
- BV-V/07/0242 Bebauungsplan Nr. 13 - Am Elisenpark -; Satzungsbeschuss
- BV-V/07/0247-02 Überplanmäßige Ausgabe Neubau Steganlage Holzteich (öffentlicher Geh- und Radweg mit Erschließungsfunktion für Marina Yachtzentrum GmbH)
- BV-P/07/0122 250. Geburtstag von Caspar David Friedrich
- BV-P/07/0127 Beseitigung von Hundekot
- BV-P/07/0130 Aufnahme des Ortsteils Schönwalde I in das Programm "Soziale Stadt"
- BV-P/07/0132 Unterstützung kollektiver, solidarischer und generationsübergreifender Wohnformen
- BV-P/07/0133-01 "Menschen in Not helfen" Flüchtlinge aus Lagern holen
- BV-P/07/0143 Konzept zum dezentralen Parken, E-Lademöglichkeiten und Unterstellmöglichkeiten für Zweiräder ohne Verbrennungsmotor
- BV-P/07/0144-02 Anpassungen der Gestaltungssatzungen in Greifswald
- BV-P/07/0145 Quartiersmanagement Ostseeviertel
- BV-P/07/0156 Bußgeld für unerlaubte Entsorgung von Kleinmüll
- BV-P/07/0175-01 Eine App für Greifswald – Digitale Wege zu mehr Bürger*innenbeteiligung
- BV-P/07/0176-01 Förderrichtlinie für ein barrierefreies und altersgerechtes Wohnen
- BV-P/07/0177-01 Verbesserung der Sicherheit des Radverkehrs mithilfe der Installation von Trixi-Spiegeln an Kreuzungen und Einfahrten
- BV-P/07/0182-02 Straßenbegleitender Radweg zwischen Greifswald und Lubmin – Unterstützung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-P/07/0184 Veränderungssperre für die Steinbeckervorstadt
- BV-P/07/0186-01 CO2-Monitoring in Klassenräumen als Prävention vor Infektionen mit SARS-CoV-2
- BV-V/07/0267 Befreiung der Gastronomen von Sondernutzungsgebühren in Hafengebieten
Ablehnende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
- BV-P/07/0138-01 Bürgerbeteiligung in der Arndtstraße
- BV-P/07/0164 Bußgeld für unerlaubte Plakatierung u.ä.
- BV-P/07/0161 Prüfauftrag Gützkower Landstraße
- BV-P/07/0188-01 Rettung der Fördermittel für die Erwin-Fischer-Schule
Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
- BV-V/07/0196-01 Masterplan "Steinbeckervorstadt" - derzeit noch ohne Anlage 1; aufgehoben durch Beschluss der Bürgerschaft BV-V/07/0196-02 vom 31.08.2020; - Öffentliche Bekanntmachung am 15.09.2020
- BV-P/07/0147 Besetzung der OTV Schönwalde II und Groß Schönwalde
- BV-P/07/0137 Besetzung Rechnungsprüfungsausschuss und OTV Wieck und Ladebow
- BV-P/07/0146 Besetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft
- BV-P/07/0149 Besetzung des Ausschusses für Soziales, Jugend, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen
- BV-P/07/0150 Besetzung des Ausschusses für Sport
- BV-P/07/0151 Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Digitalisierung
- BV-P/07/0165 Besetzungen
- BV-P/07/0148 Besetzung Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Vorpommern
- BV-P/07/0159 Umbesetzung Fachbeirat der Greifswald Marketing GmbH
- BV-V/07/0232 Besetzung des Beirates der ABS-Gemeinnützige Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS gGmbH)
- BV-P/07/0170 Besetzungen
- BV-V/07/0223-01 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet Steinbeckervorstadt in Greifswald (Vorkaufssatzung Steinbeckervorstadt); aufgehoben durch Beschluss der Bürgerschaft BV-V/07/0223-02 vom 31.08.2020
- BV-V/07/0146 Jahresabschluss 2015 Eigenbetrieb "Hanse-Kinder"
- BV-V/07/0197 Überplanmäßige Auszahlung Maßnahme "Schöpfwerk An der Mühle"
- BV-V/07/0165 2. Änderungssatzung zur Satzung des Frauenbeirates der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- BV-V/07/0195 Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
- BV-V/07/0208 Nachtragswirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Seesportzentrum Greif
- BV-V/07/0207-0-01 Sicherstellung der Straßensozialarbeit in Greifswald
- BV-P/07/0111-01 Ausreichende Ausstattung von Schulsozialarbeit für die Greifswalder Schulen und verbesserte Ausstattung mit Jugendsozialarbeit und Straßensozialarbeit
- BV-P/07/0152-01 Entlastung der Greifswalder Gastronomie
- BV-P/07/0126 Aufstellung von Mitfahrbänken im Stadtgebiet Greifswald
- BV-P/07/0162-01 Für ein Parkhaus am Andersen-Nexö-Platz
- BV-P/07/0155 Erweiterung des ÖPNV in Greifswald und Umsetzung des Nahverkehrsplans
- BV-P/07/0153-01 Saubere Stadt IV – Innenstadtkonzept zur Müllentsorgung im öffentlichen Raum, Leerungszyklus, Personalaufstockung
- BV-V/07/0222 Annahme einer Spende für die künstlerische Gestaltung bei der Herstellung von Informationsstelen in der Parkanlage der Klosterruine Eldena
- BV-V/07/0201 Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers gemäß § 12 Abs. 1 des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (BrSchG M-V)
- BV-V/07/0148-01 3. Änderungssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung von Gebühren und Entgelte für Leistungen der öffentlichen Feuerwehr (Feuerwehrgebühren- und -entgeltsatzung); aufgehoben durch Beschluss der Bürgerschaft BV-V/07/0148-03 vom 31.08.2020
- BV-V/07/0172-0-01 Neufassung des Beschlusses zur Satzung über die Strand- und Badeordnung an der Badestelle Eldena in Greifswald
- BV-V/07/0200-01 Befristete Verlängerung von landwirtschaftlichen Pachtverträgen
- BV-P/07/0157-01 Moormanagement
- BV-V/07/0235 Aufstellung von Spendenboxen durch den Eigenbetrieb Seesportzentrum Greif
- BV-V/07/0217 Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - hier: Bebauungsplan Nr. 119 - Koitenhagen Süd - der Universitäts- und Hansestadt Greifswald; Aufstellungsbeschluss (BV-V/07/0128)
- BV-V/07/0218 Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters - hier: Satzung über die Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplans Nr. 31 - Am Gorzberg -, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (BV-V/07/0151)
- BV-V/07/0204-01 Nachtragssatzung zum Doppelhaushalt 2019/2020 zur Haushaltssatzung 2020
Zustimmender und ablehnender Beschluss (öffentliche Sitzung):
Ablehnender Beschluss (öffentliche Sitzung):
Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung im Umlaufverfahren):
- BV-P/07/0142 Grundsatzbeschluss - hier: Beschlussfassung im Umlaufverfahren zur Vermeidung der Ausbreitung von SARS-CoV-2 bei Sitzungen der Bürgerschaft und ihrer Gremien
- BV-P/07/0141 Solidarisch miteinander gegen die CORONA-Pandemie inkl. Sofortprogramm für Greifswald
- BV-V/07/0172-01 Neufassung des Beschlusses zur Satzung über die Strand- und Badeordnung an der Badestelle Eldena in Greifswald
- BV-V/07/0183 Verwendung der Mittel aus der Infrastrukturpauschale für die Baumaßnahme Dachsanierung einschl. der Schadstoffbeseitigung der Stadtbibliothek
- BV-V/07/0181 26. Änderung des Flächennutzungsplans der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, Feststellungsbeschluss (Bereich des Bebauungsplans Nr. 78 - Erneuerbare Energien am Helmshäger Berg -)
Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung im Umlaufverfahren):
Zustimmender Beschluss (öffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
- BV-P/07/0116-01 Besetzungen
- BV-P/07/0118 Besetzungen OTV Schönwalde I / Südstadt
- BV-P/07/0119 Besetzung Nahverkehrsbeirat
- BV-P/07/0120 Besetzung OTV
- BV-P/07/0125 Solidarität mit dem Jugendzentrum klex
- BV-V/07/0131 Beitritt "Mayors for Peace"
- BV-V/07/0043-03 Umwidmung Strandbad Eldena und Beschlussfassung Badesatzung -> aufgehoben durch Beschluss der Bürgerschaft BV-V/07/0172-01 vom 22.04.2020
- BV-V/07/0104 Förderung des sozialen Wohnungsbaus und des nicht geförderten Mietwohnungsbaus
- BV-V/07/0120 Mögliche Grundstücke für den sozialen, bezahlbaren und sonstigen Wohnungsbau
- BV-V/07/0127 Bebauungsplan Nr. 118 - Südlich Fontane-Straße - der Universitäts- und Hansestadt Greifswald; Aufstellungsbeschluss
- BV-P/07/0067-02 Greifswald zwecks Gefahrenabwehr nur noch für Zirkus ohne Wildtiere - Kommunales Wildtierverbot für städtische Flächen
- BV-P/07/0080-01 Kinderfreundliches Greifswald: Finanzmittel für Kindertagesstätten und Spielplätze
- BV-P/07/0109-02 Investitionsprogramm Kinderfreundliches Greifswald
- BV-P/07/0082 Radwegeführung Pappelallee/Karl-Liebknecht-Ring
- BV-P/07/0091-01 Internetauftritt
- BV-P/07/0093 Legale Graffitiflächen in den Ortsteilen Ostseeviertel, Schönwalde II und Groß Schönwalde und Schönwalde I / Südstadt
- BV-P/07/0108-01 Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in Eldena
- BV-P/07/0110-03 Aufstockung des Veranstaltungsbudgets zur Realisierung eines gelungenen Schulabschlusses
- BV-P/07/0112-01 Livestream von öffentlichen Bürgerschaftssitzungen
- BV-V/07/0149 Bestellung eines Betriebsleiters für den Eigenbetrieb "Seesportzentrum GREIF"
Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):
Bürgerschaftsbeschlüsse 2019
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
BV-P/07/0083 Neubesetzungen (PDF, 37.27 KB)
BV-P/07/0090 Umbesetzungen Ortsteilvertretungen (PDF, 33.63 KB)
BV-P/07/0081 Umbesetzung AG "Barrierefreie Stadt" (PDF, 33.66 KB)
BV-P/07/0087-01 Umbesetzung AG Bezahlbarer Wohnraum (PDF, 34.20 KB)
BV-P/07/0092-01 Besetzung Betriebsausschüsse (PDF, 31.47 KB)
BV-P/07/0094 Umbesetzung AG Bezahlbarer Wohnraum (PDF, 32.04 KB)
BV-P/07/0095 Besetzung OTV Schönwalde I / Südstadt (PDF, 31.65 KB)
BV-P/07/0096 Besetzung OTV Wieck und Ladebow (PDF, 28.64 KB)
BV-P/07/0099 Besetzung des Ausschusses für Bauwesen und öffentliche Ordnung (PDF, 32.54 KB)
BV-P/07/0101 Besetzung der OTV Innenstadt (PDF, 29.52 KB)
BV-P/07/0102 Besetzung OTV Schönwalde I / Südstadt (PDF, 29.81 KB)
BV-P/07/0103 Besetzung der OTV Riems (PDF, 30.86 KB)
BV-P/07/0104 Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses (PDF, 28.87 KB)
BV-V/07/0114-01 Seniorenbeauftragte/r (PDF, 38.92 KB)
BV-V/07/0096 Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2020 (PDF, 136.27 KB)
BV-P/07/0069 Flachdächer begrünen - Bienenhaltestellen schaffen (PDF, 47.23 KB)
BV-P/07/0074 Klimafreundlichere Dienstreisen (PDF, 47.63 KB)
BV-P/07/0078 Monatlicher Bericht zu Änderungen im Stellenplan und freien Stellen (PDF, 44.28 KB)
BV-P/07/0079-01 Vorkaufsrechtssatzung Steinbeckervorstadt (PDF, 35.46 KB)
BV-V/07/0142 Außerplanmäßige Ausgabe Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen B-Plan Nr. 114 (PDF, 30.62 KB)
Ablehnender bzw. zustimmender Beschluss (öffentliche Sitzung):
Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
BV-P/07/0057 Umbesetzung Sportausschuss (PDF, 31.32 KB)
BV-P/07/0061-01 Umbesetzungen (PDF, 48.83 KB)
BV-P/07/0062 Besetzung AG Barrierefreie Stadt (PDF, 30.18 KB)
BV-P/07/0064 Umbesetzung AG "Barrierefreie Stadt" (PDF, 29.72 KB)
BV-P/07/0075 Besetzung der OTV Wieck und Ladebow (PDF, 28.73 KB)
BV-V/07/0094 Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Seesportzentrum GREIF (PDF, 1.03 MB)
BV-V/07/0045 Mitgliedschaft im Verein "Greifswalder Agrarinitiative e.V." (PDF, 356.73 KB)
BV-V/07/0041 Allgemeine Pachtbedingungen für landwirtschaftliche Verträge (PDF, 88.14 KB)
BV-V/07/0063 Kriterien für die Neuvergabe von landwirtschaftlichen Flächen (PDF, 147.71 KB)
BV-V/07/0057 Masterplan "Stadtteile an der Küste" (PDF, 9.04 MB)
BV-V/07/0052 Baggerung Fahrrinne und Hafenbecken Seehafen Greifswald - Ladebow (PDF, 293.25 KB)
BV-P/07/0002 Anwohnerparken in der Friedrich-Loeffler-Straße (PDF, 41.36 KB)
BV-P/07/0020 Stadtforst stärken - Aufforstung voranbringen (PDF, 44.15 KB)
BV-P/07/0056 Reduktion des Kfz-Verkehrs Marktsüdseite / Mühlenstraße (PDF, 63.36 KB)
BV-P/07/0058-01 Sibylla-Schwarz-Haus (PDF, 40.30 KB)
06/1781-02 Begrenzung der Ferienwohnungen in Wieck (PDF, 38.26 KB)
Ablehnende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
BV-P/07/0060 Entscheidung zu Ernst Moritz Arndt-Denkmal (PDF, 40.59 KB)
BV-P/07/0063 Einrichtung einer AG Digitalisierung (PDF, 34.69 KB)
Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
BV-P/07/0046 Aufhebung der AG Kultur- und Sozialpass (PDF, 28.45 KB)
BV-P/07/0029 Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ortsteilvertretung Eldena (PDF, 49.57 KB)
BV-P/07/0032 Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ortsteilvertretung Riems (PDF, 49.30 KB)
BV-P/07/0013 Umbesetzung Hauptausschuss (PDF, 27.73 KB)
BV-P/07/0014 Umbesetzung Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (PDF, 37.92 KB)
BV-P/07/0035 Besetzung des Auschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (PDF, 31.61 KB)
BV-P/07/0017-01 Umbesetzung Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Digitalisierung (PDF, 30.17 KB)
BV-P/07/0021 Umbesetzung Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Digitalisierung (PDF, 31.15 KB)
BV-P/07/0038 Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Digitalisierung (PDF, 30.47 KB)
BV-P/07/0037 Besetzung des Ausschusses für Bauwesen und öffentliche Ordnung (PDF, 27.51 KB)
BV-P/07/0018-01 Nachbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss (PDF, 29.17 KB)
BV-P/07/0022 Umbesetzung im Ausschuss für Rechnungsprüfung (PDF, 30.81 KB)
BV-P/07/0019-01 Umbesetzung Betriebsausschuss Eigenbetrieb "Hanse-Kinder" (PDF, 29.36 KB)
BV-P/07/0023 Umbesetzung Betriebsausschuss Eigenbetrieb "Hanse-Kinder" (PDF, 27.07 KB)
BV-P/07/0048 Umbesetzung Betriebsausschuss Eigenbetrieb Seesportzentrum (PDF, 31.33 KB)
BV-P/07/0039 Besetzung der AG Barrierefreie Stadt (PDF, 26.61 KB)
BV-P/07/0040 Besetzung der AG Bezahlbarer Wohnraum (PDF, 25.71 KB)
BV-P/07/0042 Besetzung der AG Kleingärten (PDF, 25.66 KB)
BV-P/07/0044 Besetzung des Nahverkehrsbeirates (PDF, 28.62 KB)
BV-P/07/0045 Besetzung der AG Saubere Stadt (PDF, 28.07 KB)
BV-P/07/0047 Umbesetzung Nahverkehrsbeirat (PDF, 28.54 KB)
BV-P/07/0041 Besetzung des Beirates für Anwohner- und GU-Fragen (PDF, 29.39 KB)
BV-P/07/0055 Umbesetzungen Mitgliederversammlung Städte- und Gemeindetag MV (PDF, 34.12 KB)
BV-V/07/0042 Schaffung von 1,5 Stellen für den Bereich Wohngeld (PDF, 31.09 KB)
BV-V/07/0061 17. Änderung des Flächennutzungsplans (PDF, 1.69 MB)
BV-V/07/0060 Bebauungsplan Nr. 115 - Am Aalbruch -; Satzungsbeschluss (PDF, 36.94 MB)
06/1809-01-01 Leitfaden städtische Werbung (PDF, 47.67 KB)
BV-P/07/0001-01 Greifswald ruft den Klimanotstand aus (PDF, 1.32 MB)
BV-P/07/0003-01 Begrenzung von Wahlwerbung in der Stadt (PDF, 46.82 KB)
BV-P/07/0007 Grünflächenpatenschaften und urbane Landwirtschaft unterstützen (PDF, 50.52 KB)
BV-P/07/0012-01 Einführung einer Biotonne (PDF, 36.07 KB)
Ablehnende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
06/1811-02 Ersatz für wegfallende Bewohnerparkplätze (PDF, 32.41 KB)
Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
BS/2019/0005 Wahl zum 2. Stellvertreter des Oberbürgermeisters (PDF, 97.56 KB)
BS/2019/0006 Greifswald ruft den Klimanotstand aus (PDF, 248.25 KB)
BS/2019/0009 Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Hauptausschusses (PDF, 65.88 KB)
BS/2019/0010 Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Rechnungsprüfungsausschusses (PDF, 64.05 KB)
BS/2019/0017 Wahl der Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Sport (PDF, 59.32 KB)
BS/2019/0021 Wahl des Aufsichtsrates der Stadtwerke Greifswald GmbH (PDF, 65.78 KB)
BS/2019/0024 Wahl des Aufsichtsrates der Theater Vorpommern GmbH (PDF, 62.28 KB)
BS/2019/0027 Besetzung des Fachbeirates der Greifswald Marketing GmbH (PDF, 67.32 KB)
BS/2019/0036 Instandsetzung der Geh- und Radwege (PDF, 78.07 KB)
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
B855-33/19 Platzkosten/Elternbeiträge ab 04/2019 (PDF, 204.73 KB)
B858-33/19 Beschluss zur Nichtanwendung der Straßenbaubeitragssatzung (PDF, 131.02 KB)
B860-33/19 Bebauungsplan Nr. 55 - Hafenstraße-; Satzungsbeschluss (PDF, 26.23 MB)
B862-33/19 Bebauungsplan Nr. 108 - Martin-Andersen-Nexö-Platz-; Satzungsbeschluss (PDF, 24.91 MB)
B866-33/19 Denkmal zu Ehren von Ernst Moritz Arndt (PDF, 129.97 KB)
B867-33/19 Begrenzung des Feuerwerks (PDF, 129.42 KB)
B868-33/19 Grundhafter Ausbau des Ochsensteges (PDF, 131.71 KB)
B870-33/19 Grundsatzbeschluss Reduktion der Lichtverschmutzung (PDF, 247.45 KB)
B875-33/19 Lehrerausbildung an der Universität Greifswald (PDF, 107.07 KB)
B877-33/19 Beräumung des Geländes für den Schulneubau an der Osnabrücker Straße (PDF, 88.33 KB)
Ablehnender Beschluss (öffentliche Sitzung):
B874-33/19 Lehrerausbildung an der Ernst-Moritz-Arndt Universität stärken (PDF, 128.25 KB)
Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):
Zustimmender Beschluss (öffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
B831-32/19 Umbesetzung in OTV Schönwalde II und Groß Schönwalde (PDF, 57.81 KB)
B833-32/19 Wahl der Kinderbeauftragten (PDF, 70.19 KB)
B835-32/19 Positionierung der UHGW zum Finanzausgleichsgesetz (FAG) 2020 (PDF, 202.87 KB)
B836-32/19 Annahme einer Spende für die Kindertagesstätte "R. Petershagen" (PDF, 84.71 KB)
B839-32/19 Umwandlung von Planstellen in Beamtenplanstellen (PDF, 83.33 KB)
B842-32/19 Vorgehen in Bezug auf den Jahresabschluss 2015 (PDF, 73.96 KB)
B849-32/19 Begrenzung der Elternbeiträge (PDF, 99.51 KB)
B850-32/19 Wahlaufruf der Bürgerschaft und des Oberbürgermeisters (PDF, 95.39 KB)
Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
B817-31/19 Umbesetzung Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur (PDF, 51.36 KB)
B818-31/19 Annahme einer Spende für die Kindertagesstätte "A. S. Makarenko" (PDF, 82.03 KB)
B819-31/19 Annahme einer Spende für die Kindertagesstätte "Weg ins Leben" (PDF, 86.11 KB)
B821-31/19 Neuausrichtung der Liegenschaftspolitik (PDF, 90.02 KB)
B822-31/19 Naturwanderweg Dänische Wiek (PDF, 338.45 KB)
B826-31/19 Modellbaukommune Greifswald (PDF, 304.46 KB)
B827-31/19 Rauchverbot auf Kinderspielplätzen (PDF, 91.74 KB)
Ablehnende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
B824-31/19 Festsetzung des Pachtzins für Kleingartenanlagen (PDF, 128.52 KB)
B828-31/19 Neuaufnahme von Verhandlungen zum Hansering (PDF, 1.04 MB)
Zustimmender Beschluss der Bürgerschaft vom 17.12.2018 (öffentliche Sitzung) und zustimmender Beschluss der Bürgerschaft vom 10.01.2019 (öffentliche Sitzung):
Bürgerschaftsbeschlüsse 2018
Zustimmender Beschluss der Bürgerschaft vom 17.12.2018 (öffentliche Sitzung) und zustimmender Beschluss der Bürgerschaft vom 10.01.2019 (öffentliche Sitzung):
B829-31/19 Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss B806-31/18 (PDF, 138.22 KB)
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
B802-31/18 Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2019 Prioritätenliste (PDF, 170.14 KB)
B807-31/18 Planung Straßenausbau im OT Riems, Straße An der Wiek (PDF, 95.41 KB)
Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):
Zustimmender Beschluss (öffentliche Sitzung):
B770-30/18 Umbesetzung Auschuss für Sport, Soziales und Jugend (PDF, 57.14 KB)
B771-30/18 Umbesetzung Ausschuss für Bildung, Universität und Wissenschaft (PDF, 57.78 KB)
B772-30/18 Umbesetzung AG "Bezahlbarer Wohnraum"
B773-30/18 Umbesetzung Ausschuss für Sport, Soziales und Jugend (PDF, 60.54 KB)
B774-30/18 Besetzung OTV Schönwalde I / Südstadt (PDF, 56.05 KB)
B779-30/18 Zukünftige Ausgestaltung der Stelle des/der Kinderbeauftragten (PDF, 115.40 KB)
Zustimmender und ablehnender Beschluss (öffentliche Sitzung):
Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
B742-29/18 Besetzung Ortsteilvertretung Wieck-Ladebow
B743-29/18 Neubesetzung OTV Riems (PDF, 50.87 KB)
B744-29/18 Besetzung Ortsteilvertretung Innenstadt (PDF, 55.22 KB)
B745-29/18 Umbesetzung Ausschuss für Bildung, Universität und Wissenschaft (PDF, 56.69 KB)
B748-29/18 Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Seesportzentrum Greif (PDF, 1.75 MB)
B750-29/18 Nachtrag zum Wirtschaftsplan (PDF, 422.19 KB)
B751-29/18 Aufhebung der Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten (PDF, 57.66 KB)
B752-29/18 Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten (PDF, 130.30 KB)
B754-29/18 Wahl zum 2. Stellvertreter des Oberbürgermeisters (PDF, 173.02 KB)
B762-29/18 Verbilligungsrichtlinie zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus (PDF, 87.68 KB)
B763-29/18 Erhöhung der finanziellen Unterstützung für das Frauenhaus ab 2019 (PDF, 273.04 KB)
B764-29/18 Anbindung Friedrichshagen an den ÖPNV (PDF, 396.36 KB)
B765-29/18 Verbesserung des Klarschiff-Portals (PDF, 940.73 KB)
B766-29/18 Fahrplandaten der Verkehrsbetriebe im GTFS-Format veröffentlichen (PDF, 461.89 KB)
B767-29/18 Flurstücke 44/4, 45 am Museumshafen dauerhaft als Grünfläche erhalten (PDF, 365.45 KB)
B768-29/18 Änderung der Geschäftsordnung (PDF, 102.90 KB)
Ablehnender Beschluss (öffentliche Sitzung):
B769-29/18 Kreisumlage (PDF, 197.87 KB)
Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
B723-28/18 Umbesetzung des Ausschusses für Bildung, Universität und Wissenschaft (PDF, 53.36 KB)
B724-28/18 Umbesetzung des Ausschusses für Sport, Soziales und Jugend (PDF, 48.77 KB)
B725-28/18 Besetzung Ortsteilvertretung Schönwalde II (PDF, 67.27 KB)
B726-28/18 Besetzung Stellvertreter Bauausschuss (PDF, 52.82 KB)
B733-28/18 Betreibung des Strandbades Eldena (PDF, 256.60 KB)
B734-28/18 Konzept für eine nachhaltige Landwirtschaft (PDF, 1.97 MB)
B736-28/18 Änderung Wohnbauflächenpriorisierung "Koitenhagen Süd" (PDF, 74.93 KB)
B738-28/18 Kinderbeauftragter der UHGW (PDF, 107.32 KB)
B739-28/18 Schwerpunkte für die Überarbeitung der Sportförderrichtlinie (PDF, 84.33 KB)
Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
B702-27/18 Überplanmäßige Auszahlung (PDF, 103.37 KB)
B706-27/18 Empfehlungen an die Verwaltung für eine barrierefreie Stadt 2018 (PDF, 102.54 KB)
B710-27/18 Prüfauftrag Internet an Schulen (PDF, 100.36 KB)
B719-27/18 Besetzung Aufsichtsrat WVG mbH (PDF, 58.71 KB)
Ablehnende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
B704-27/18 Patenschaft für Korvette (PDF, 73.80 KB)
B709-27/18 Strandbad Eldena (PDF, 86.80 KB)
B716-27/18 Elektronische Parktickets (PDF, 91.20 KB)
Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
B686-26/18 Neubesetzung in OTV Ostseeviertel (PDF, 51.17 KB)
B687-26/18 Umbesetzung Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur (PDF, 47.01 KB)
B689-26/18 Vertreterbegehren zum Verkauf einer Fläche am Museumshafen (PDF, 87.34 KB)
B691-26/18 Annahme einer Spende für Projekte der Kriminalprävention (PDF, 55.33 KB)
B692-26/18 Besetzung Fachbeirat Greifswald Marketing GmbH (GMG) (PDF, 209.27 KB)
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
B661-25/18 Besetzung Ausschuss für Bildung, Universität, Wissenschaft (PDF, 38.81 KB)
B662-25/18 Besetzung Ortsteilvertretung Ostseeviertel (PDF, 44.16 KB)
B663-25/18 Besetzung Aufsichtsrat Stadtwerke (PDF, 40.38 KB)
B664-25/18 Besetzung Aufsichtsrat Greifswalder Parkraumgesellschaft (GPG) (PDF, 49.09 KB)
B665-25/18 Besetzung eines Sitzes im Fachbeirat der Witeno GmbH (PDF, 55.91 KB)
B666-25/18 Besetzung Werksausschuss Abwasserwerk Greifswald (PDF, 41.76 KB)
B667-25/18 Besetzung Regionaler Planungsverband (PDF, 40.73 KB)
B668-25/18 Umbesetzungen (PDF, 39.41 KB)
B669-25/18 Bestellung der Integrationsbeauftragten (PDF, 93.55 KB)
B674-25/18 "nette Toilette" (PDF, 161.99 KB)
B675-25/18 Trauorte (PDF, 58.93 KB)
B678-25/18 Fachbeirat Greifswald Marketing GmbH (PDF, 75.39 KB)
B679-25/18 Spielplatz Friedrichshagen (PDF, 75.44 KB)
B680-25/18 Hausboote auf dem Ryck (PDF, 79.90 KB)
B681-25/18 Priorisierung Barrierefreier Ausbau Bushaltestellen Greifswald (PDF, 77.91 KB)
B682-25/18 Bekämpfung der Wildschweinplage (PDF, 83.51 KB)
B683-25/17 Schaffung von ausreichenden Kita-Plätzen (PDF, 114.51 KB)
Ablehnende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
B676-25/18 Einführung ökologischer Baubegleitung (PDF, 100.64 KB)
B677-25/18 Digitales Arbeiten (PDF, 66.61 KB)
Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):
Bürgerschaftsbeschlüsse 2017
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
B646-24/17 Zuschuss für Kleingartenverband (PDF, 132.44 KB)
B647-24/17 Umbesetzung Ortsteilvertretung Schönwalde I / Südstadt (PDF, 35.36 KB)
B648-24/17 Besetzung Stellvertreter Ausschuss für Bau, Umwelt und Infrastruktur (PDF, 83.33 KB)
B649-24/17 Annahme einer Spende für die Kindertagesstätte "Rudolf Petershagen" (PDF, 109.37 KB)
B651-24/17 Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Seesportzentrum Greif (PDF, 1.01 MB)
B652-24/17 Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Seesportzentrum Greif (PDF, 339.67 KB)
B658-24/17 Förderung des Schönwalder Begegnungszentrum "Schwalbe" (PDF, 129.49 KB)
B659-24/17 Parkplätze in der Innenstadt (PDF, 62.75 KB)
Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
B630-23/17 Besetzung AG Kleingärten (PDF, 120.79 KB)
B631-23/17 Umbesetzung Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Kultur (PDF, 108.43 KB)
B632-23/17 Umbesetzungen (PDF, 164.96 KB)
B633-23/17 Besetzung OTV Innenstadt (PDF, 104.76 KB)
B638-23/17 Konzept - Masterplan 100% Klimaschutz (PDF, 6.07 MB)
B640-23/17 Strandbad Eldena (PDF, 51.76 KB)
B641-23/17 Fortschreibung Sozialanalyse 2016 (PDF, 120.66 KB)
B642-23/17 Zuschuss Kleingartenverband (PDF, 56.90 KB)
Beschlussliste (nicht öffentliche Sitzung):
Zustimmende Beschlüsse (öffentliche Sitzung):
B596-22/17 Antrag zu TOP Aussprache Präsidiumswahl (PDF, 40.98 KB)
B597-22/17 Bestellung der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes (PDF, 111.57 KB)
B598-22/17 Umbesetzung "AG Saubere Stadt" (PDF, 105.32 KB)
B599-22/17 Umbesetzung OTV Riems (PDF, 105.58 KB)
B600-22/17 Ausschuss für Bauwesen, Umwelt, Infrastruktur und öffentliche Ordnung (PDF, 104.52 KB)
B601-22/17 Rückholung HA-Beschluss: Stufenweise Pachtzinserhöhung (HA-203/17) (PDF, 160.92 KB)
B606-22/17 Nachtrag 2017 und Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebs "Hanse-Kinder" (PDF, 504.33 KB)
B607-22/17 Straßenbenennung im B-Plan Nr. 115 Am Aalbruch (PDF, 1.05 MB)
B609-22/17 Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2018 Prioritätenliste (PDF, 199.16 KB)
B621-22/17 Bebauungsplan Nr. 116 - HanseYachts-Parkplatz -, Aufstellungsbeschluss (PDF, 2.67 MB)
B623-22/17 Schaffung von Parkplätzen vor dem Kindergarten im OT Riems (PDF, 445.77 KB)
B624-22/17 Maßnahmen gegen Leerstand in der Greifswalder Innenstadt (PDF, 226.53 KB)
B626-22/17 Grillplatz Credner-Anlagen (PDF, 120.15 KB)
B627-22/17 Unterhaltungsbaggerung Seehafen Greifswald - Ladebow (PDF, 344.18 KB)
